Jemen-Krieg: Saudi-Arabien legt UN eigene Untersuchung vor


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Saudi-Arabien möchte einer niederländischen Untersuchung zum Krieg im Jemen zuvorkommen, in der mögliche Menschenrechtsverletzungen aufgedeckt werden, und hat dem UN-Menschenrechtsrat eine eigene Untersuchung vorgelegt.

„Sana“ von Ferdinand Reus from Arnhem, Holland - cropped version of Yemen. Lizenziert unter CC BY-SA 2.0 über Wikimedia Commons.
Sana“ von Ferdinand Reus from Arnhem, Holland – cropped version of Yemen. Lizenziert unter CC BY-SA 2.0 über Wikimedia Commons.

Saudi-Arabien hat dem UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) eine eigene Resolution  zum Jemen-Krieg vorgelegt. Damit will man einer niederländischen Untersuchung zuvorkommen, in der mögliche Kriegsverbrechen der Saudis gegen Jemens Bevölkerung untersucht werden. Dies meldet UN Watch.

Die niederländischen Diplomaten fordern die Entsendung von UN-Mitarbeitern in die Krisenregion im Jemen, um mögliche Verstöße gegen internationales Recht festzustellen. Der Menschenrechtsrat habe zwar nicht die Möglichkeit, Länder zu bestimmten Handlungen zu zwingen, schreibt die Washington Post, doch ließen sich Menschenrechtsverletzungen so wesentlich besser aufzeigen.

Sawsan Chebli, Sprecherin des Auswärtigen Amtes, sagte während einer Pressekonferenz am 16. September, man betrachte den Einsatz der Saudis als „militärische Eskalation“, die man „mit Sorge“ beobachte. Auf die Frage, wie die Bundesregierung zu den Menschenrechtsverletzungen im Jemen stehe, erzählte sie knapp drei Minuten lang eine nicht mit der Frage zusammenhängende Geschichte, eine Antwort blieb jedoch aus (Video hier).

Seit Beginn der Luftangriffe Saudi-Arabiens sind nach neuesten Zahlen jemenitischer Behörden mindestens 20.000 Menschen getötet oder verletzt worden. Nicht nur die Luftangriffe seien jedoch verantwortlich für die steigende Opferzahl, sondern auch die mangelnde medizinische Versorgung. Derzeit sind ca. 80 Prozent der Bevölkerung auf humanitäre Hilfen angewiesen. Tamim al-Shami, Sprecher des jemenitischen Gesundheitsministeriums, kritisierte die Weltgemeinschaft, „die ihre Augen vor den Verbrechen Saudi-Arabiens verschließt.“

Die Vereinigten Staaten unterstützen Saudi-Arabiens Luftwaffe bei dem Einsatz, etwa indem sie die Luftbetankung der saudischen F-15 und F-16 Kampfflugzeuge übernehmen. Auch Geheimdienstoperationen und logistische Unterstützung werden von den USA durchgeführt. Die USA bombardieren den Jemen bereits seit Jahren mittels Drohnen.

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