Spanien, Italien: Faule Kredite erreichen neue Rekordhochs


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Obwohl gespart und Geld gedruckt wird wie verrückt, gibt es keine wirkliche Erholung in der Eurozone. Banken in Spanien und Italien sitzen auf Bergen fauler Kredite, gleichzeitig werden Milliarden Euro an Einlagen abgezogen. Und die Arbeitslosigkeit steigt ebenfalls immer weiter.

Richten mehr Schaden an als Erdbeben
und Wirbelstürme: Spanische Banken

Die Bank von Spanien hat mitgeteilt, dass der Anteil sogenannter fauler Kredite in den Bilanzen spanischer Banken im Oktober auf ein neues Rekordhoch gestiegen ist. Ganze 11,2 Prozent aller Darlehen sind „unter Wasser“, nominal 189,6 Milliarden Euro. Im Vormonat waren es 10,7 Prozent gewesen, im Mai 8,95 Prozent. Insgesamt sind die notleidenden Kredite zwischen September und Oktober um 7,4 Milliarden Euro angestiegen.

In Italien sieht es zwar nominal nicht ganz so schlimm aus, doch ist der Trend derselbe: Allein im Oktober stiegen faule Kredite um 16,6 Prozent auf 120 Milliarden Euro. Insgesamt sind in Italien somit 6,1 Prozent aller Kredite notleidend. Vor zwei Jahren hatten die Forderungsausfälle noch 74 Milliarden Euro betragen. Gleichzeitig sanken ausländische Einlagen im laufenden Jahr um 17,8 Prozent, nominal 69 Milliarden Euro.

Jeder vierte Spanier ohne Arbeit und die Wirtschaft des Landes schafft es noch immer nicht, sich aus dem wirtschaftlichen Niedergang zu befreien. In Italien stiegen die Arbeitslosenzahlen von 10,8 Prozent im September auf 11,1 Prozent im Oktober. Seit Ausbruch der Krise im Jahr 2008 haben sich faule Kredite bei europäischen Banken etwa verdoppelt.

6 Kommentare

  1. die deutschen Exporterlöse müssen doch irgentwo reinvestiert werden! Und da die Germanen-Industrie schon sehr produktiv ist dank 20% Billigjobber, müssen jede Menge Exporterlöse investiert werden. Und wo investiert man die am besten? Genau, da, wo die Exporte so gerne gekauft werden, als für den Käufer „billige“ Kredite. „Billig“ natürlich nur, solange der Käufer sich gerne in Abhängigkeit begibt und sich diese leisten kann. Wenn er sich die naämlich nicht mehr leisten kann, tja dann, werden die faul und die Banken würden faulen, würden ihnen die Regierungen nicht willig unsere Steuergroschen als Antifoulingmittel hinterherwerfen. Man kann es auch perpetuum mobile nennen. Je größer die Gefahr für die Banken, umso größer die solidarische Hilfe durch Steuergroschen und inzwischen dürfen sich gemäß imperialer Richter auch offiziell als kriminelle Vereinigung betätigen – s. HSBC. Großbanken sind fein raus, wie sagte doch so schön der Obersack von Coldmannsacks, „wir sind Gott“, das hat er bestimmt von dem Buschmann, der sich dieses Denkmal 9/11 setzte und dafür 3000 Leute meucheln ließ um es Arabern in die Schuhe zu schieben. Gutb gemacht, die Welt glaubt´s immer noch!

  2. Hallo zusammen,

    weil bald Weihnachten ist ….. und man immer die Wahrheit sagen soll …….
    sende ich Euch heute eine von mir in den letzten 12 Monaten zusammengestellte
    Abhandlung über Deutschland.

    Wer die Wahrheit nicht lesen möchte klickt diese Mail sofort in den Papierkorb.

    Wer aber wissen möchte warum im Jahr 1990 nicht nur die DDR sondern auch
    die BRD von den Alliierten aufgelöst wurde …..

    Warum im „Personal“ – Ausweis der Name nur in Großbuchstaben abgedruckt
    ist ……..

    Warum bei Staatsangehörigkeit „deutsch“ und nicht Bundesrepublik
    Deutschland steht ……..

    Wer wissen möchte warum wir zur Zeit als Staatenlos gelten ……

    Wer wissen möchte warum die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur
    GmbH die Billionen Euro verwaltet ……

    Wer wissen möchte warum die Städte, die Kreise – selbst der Bundestag
    Umsatzsteuer-Nummern haben …….

    …. der kann sich den Text durchlesen und alles mit Link’s überprüfen.
    Es gibt schon Millionen Menschen – in Deutschland – die etwas gemerkt
    haben und Fragen stellen. Auch bei der Gewerkschaft der Polizei, in Behörden ….

    Es gibt Hunderttausende die sich als natürliche Person nach § 1 BGB proklamiert
    haben. Viele von Ihnen leben in Staatlicher Selbstverwaltung nach UNO
    Resolution A / Res / 56 / 83. Alle diese Menschen haben sich von der
    Haftungsgemeinschaft der Firma BRD gelöst. Richtig Firma BRD, Firma Amtsgericht
    usw.

    Sie alle haften nach dem Völkerrecht nicht mehr für die jetzigen und zukünftigen Schulden der BRD.

    Gruß Matthias

    Deutsche Ansichten zu
    Einigkeit und Recht und Freiheit !

    Das unfreiwillige Leben in der BRD Matrix :

    Mahatma Gandhi hat folgendes gesagt:

    „Ziviler Ungehorsam wird zur heiligen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts verlassen hat.“

    und

    „Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du!“

    Nur wenn das zweite Deutsche Reich wieder eine Organisation bekommt, kann die
    UNO so umstrukturiert werden, daß alle Völker der Erde in friedlicher
    Selbstbestimmung leben können.
    Nur das zweite Deutsche Reich kann den Krieg – dem immer noch
    Völker zum Opfer fallen – durch einen Friedensvertrag beenden und die
    Voraussetzungen für das kommende friedliche Zeitalter begründen.

    Dann wird die Selbstbedienung über das Vermögen vieler Völker durch Krieg –
    das durch die SHAEF-Gesetze immer noch unter der Kontrolle Weniger steht –
    aufgehoben.

    Der Weltfrieden kann und wird von Deutschland ausgehen. Die Einzigen die es
    noch nicht ausreichend wissen sind die meisten Deutschen. Sie können sich als
    Einzige zur natürliche Person proklamieren und durch das Völkerrecht geschützt
    den Plan von der großen Unterwerfung / Versklavung verhindern.

    1. Die Haager Landkriegsordnung (gültiges Völkerrecht von 1907 – HLKO) besagt:

    Artikel 46:

    „Die Ehre und die Rechte der Familie, das Leben der Bürger und das Privateigentum sowie die
    religiösen Überzeugungen und gottesdienstlichen Handlungen sollen geachtet werden.
    Das Privateigentum darf n i c h t eingezogen werden.“

    Artikel 47:
    „Die Plünderung ist ausdrücklich u n t e r s a g t .“

    http://rk19-bielefeld-mitte.de/info/Recht/Haager_Landkriegsordnung/42-56.htm

    2. Nach dem Völkerrecht tritt bei einer Kriegserklärung die Haager Landkriegsordnung (HLKO)
    in Kraft. (Kriegserklärung / Waffenstillstand / Friedensvertrag) Da das Deutsche Reich
    Kriegserklärungen und die Kriegsgegner wie Großbritannien, Frankreich, USA usw. ebenfalls
    Kriegserklärungen proklamiert haben, ist die HLKO in Kraft. Dort wird geregelt, wie im Fall der
    Besetzung eines Landes vorgegangen werden muss. Die HLKO endet mit einem Friedensvertrag.

    Der Friedensvertrag mit dem zweiten Deutschen Reich ist bis heute nicht vollzogen. Besetz
    wurde das dritte Reich, nicht das zweite deutsche Reich.
    Auch die UN Charta Artikel 53 bezieht sich nur auf das dritte Reich.
    Das SHAEF-Gesetz Nr. 1 regelt das Verbot aller Gesetze des 3. Reiches (ab dem Ermächtigungsgesetz
    von 1934) und damit die Wiederherstellung der Gesetzlichkeit des 2. Deutschen Reiches.
    Auch z.B. das Einkommenssteuergesetz fällt unter dieses Gesetz der Alliierten das bis heute Bestand
    hat.

    UN Charta

    Artikel 53

    (1) Der Sicherheitsrat nimmt gegebenenfalls diese regionalen Abmachungen oder Einrichtungen
    zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen unter seiner Autorität in Anspruch. Ohne Ermächtigung
    des Sicherheitsrats dürfen Zwangsmaßnahmen auf Grund regionaler Abmachungen oder seitens
    regionaler Einrichtungen nicht ergriffen werden; ausgenommen sind Maßnahmen gegen einen
    Feindstaat im Sinne des Absatzes 2, soweit sie in Artikel 107 oder in regionalen, gegen die
    Wiederaufnahme der Angriffspolitik eines solchen Staates gerichteten Abmachungen vorgesehen
    sind; die Ausnahme gilt, bis der Organisation auf Ersuchen der beteiligten Regierungen die Aufgabe
    zugewiesen wird, neue Angriffe eines solchen Staates zu verhüten.

    (2) Der Ausdruck „Feindstaat“ in Absatz 1 bezeichnet jeden Staat, der während des Zweiten Weltkriegs
    Feind eines Unterzeichners dieser Charta war.

    http://www.flegel-g.de/UN-Charta.html#a53

    3. Da das zweite Deutsche Reich 1945 nicht untergegangen ist (Siehe u.a. SHAEF-Gesetz Nr. 52
    Artikel VII Begriffsbestimmungen: (e) – „Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen
    Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat.) und mit den Alliierten noch keinen
    Friedensvertrag abgeschlossen hat, gilt noch immer die HLKO für das Deutsche Reich und
    die Bürger des Deutschen Reiches. Das Datum 1937 wurde von den Alliierten willkürlich festgelegt.

    4. Die USA, Großbritannien, Russland, Frankreich und China haben mit allen Alliierten am
    12. 09. 1944, in Anlehnung an die HLKO die SHAEF-Gesetzgebung proklamiert. Sie wurde vom
    Hauptalliierten USA herausgegeben und gilt bis zum heutigen Tag für alle Alliierte und zum Schutz
    der Bevölkerung im besetzten zweiten Deutschen Reich.

    5. Das sich die Alliierten bis zum heutigen Tag penibel an die SHAEF-Gesetze halten, konnte man
    bei der Besetzung Libyens feststellen. (Libyen war vom Deutschen Reich besetzt und unterliegt
    dem SHAEF – Gesetz) Russland und China haben sich in der UNO deshalb nur der Stimme
    enthalten können.
    Im Fall Syrien, dass vom Deutschen Reich nicht besetzt war und gegen die Alliierten keinen Krieg
    geführt hat, (unterliegt nicht dem SHAEF-Gesetz) haben Russland und China ihr Veto eingelegt.

    6. W i c h t i g : SHAEF-Gesetz Nr. 52 – Artikel 1 – (b) –

    SHAEF-Gesetz Nr. 52 Sperre und Kontrolle von Vermögen, Artikel I,
    Arten von Vermögen:

    1. Vermögen innerhalb des besetzten Gebietes, das unmittelbar oder mittelbar, ganz oder teilweise
    im Eigentum oder unter Kontrolle der der folgenden Personen steht, wird hiermit hinsichtlich
    Besitz oder Eigentumsrecht der Beschlagnahme, Weisung, Verwaltung, Aufsicht oder sonstigen
    Kontrolle durch die Militärregierung unterworfen:

    (a) Das Deutsch Reich oder seine Länder, Gaue oder Provinzen oder eine gleichartige staatliche
    oder kommunale Verwaltung, deren Dienststellen und Organe, einschließlich aller gemein-
    wirtschaftlichen Nutzungsbetriebe, Unternehmen, öffentliche Körperschaften und
    Monopolbetriebe, die durch irgendeine der vorgenannten Organisationen kontrolliert werden ;

    (b) Regierungen, Staatsangehörige oder Einwohner von Staaten, m i t A u s n a h m e
    d e s D e u t s c h e n R e i c h e s, die sich mit einem Mitglied der Vereinten Nationen
    zu irgend einem Zeitpunkt seit dem 1. September 1939 im Kriegszustand befanden, und
    Regierungen, Staatsangehörige und Einwohner von Ländern, die seit diesem Tage von den
    vorgenannten Staaten oder von Deutschland b e s e t z w a r e n ;“

    http://principality-of-sealand.eu/hotstuff/shaef_d.html (diese Seite ist nur wegen der SHAEF-
    Gesetze interessant – sie vertritt nicht unsere Meinung)

    Diese Regelung gilt bis heute für die „BR(D)“ mit ihren Bundesbürgern (kommt von bürgen),
    die Länder und Kommunalverwaltungen. Somit auch für die Finanzbehörde, Kommunen oder
    die Ausnahmegerichte der „BR(D)“ – die keine Staatsgerichte sind. (Siehe Link’s)
    Beim GVG ist der § 15 (Staatsgericht) weggefallen !

    Nur wenn das zweite Deutsche Reich wieder entsteht kann die UNO so
    umstrukturiert werden, daß alle Völker der Erde in friedlicher Selbstbestimmung
    leben können. Nur das zweite Deutsche Reich kann den Krieg – dem immer noch
    Völker zu Opfer fallen – durch einen Friedensvertrag beenden und die Voraussetzungen
    für das kommende friedliche Zeitalter begründen.

    Dann wird die Selbstbedienung über das Vermögen vieler Völker durch Krieg – das
    durch die SHAEF-Gesetze immer noch unter der Kontrolle Weniger steht – aufgehoben.

    Der Weltfrieden kann und wird von Deutschland ausgehen. Die Einzigen die es noch
    nicht ausreichend wissen sind die meisten Deutschen. Sie können sich als Einzige zur
    natürliche Person proklamieren und durch das Völkerrecht geschützt den Plan von der
    großen Unterwerfung / Versklavung verhindern.

    7. „Bundesdeutsche“ „Gerichte“ und Behörden verstoßen notorisch durch nichtgesetzliche Zustellungen
    gegen Artikel 103. Absatz 1 des Grundgesetzes („Grundrechte vor Gericht: rechtliches Gehör“) und
    verletzen das Grundrecht auf rechtliches Gehör. Im Kommentar zu Artikel 103, Absatz 1, des
    Grundrechtes, Randnummer 30 u. 31 (Mangold, Klein, Strack) wird festgestellt, daß eine Förmliche
    Zustellung („Gelber Brief) von Gesetz wegen durch eine Amtsperson persönlich an den Adressaten
    übergeben werden muß. Die (rechtswidrig) privatisierte Deutsche Post AG erfüllt diese zwingende
    Bedingung nicht.
    Es gibt nur noch private Zustelldienste. Es ist den Behörden der „BRD“ / „BRD GmbH“ seit dem
    29.09.1990 nicht mehr möglich, behördliche Schreiben rechtswirksam zuzustellen. Und niemand ist
    gesetzlich verpflichtet, ein einschreiben anzunehmen.

    http://www.gesetze-im-internet.de/gvg/BJNR005130950.html (Gerichtsverfassungsgesetz von
    1950 – § 15 weggefallen !!)

    http://de.wikisource.org/wiki/Gerichtsverfassungsgesetz (Gerichtsverfassungsgesetz von
    1877 – § 15 Staatsgerichte)

    8. Hier einiges zur GVO Gerichtsvollzieherordnung vom 01. 08. 2012

    „Gerichtsvollzieher“ arbeiten als Freiberufler mit privatem Haftungsrisiko !
    Alte Fassung

    § 1 GVO

    Rechtsstellung des Gerichtsvollziehers

    Der Gerichtsvollzieher ist Beamter im Sinne des Beamtenrechts.

    Neue Fassung

    A. Allgemeine Vorschriften

    § 1

    aufgehoben

    http://www.justiz.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/show/1278051/GVGA%202012.pdf (Gerichtsvollzieher-
    ordnung)

    9. Wenn man nur genau genug hinsieht, kann man die Umstellung seit 1990 überall feststellen.
    (Zum Beispiel: Arbeitsamt / Agentur für Arbeit – Einwohnermeldeamt / Bürger Service –
    Umsatzsteuernummer bei Städten, Kreisen, Bundestag, Geschäftsbereiche …. usw.)

    http://www.bundestag.de/service/impressum/index.html

    http://www.kreis-paderborn.de/kreis_paderborn/impressum/index.php

    http://de.wikipedia.org/wiki/Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

    Wichtig: Die Sperre und Kontrolle von Vermögen gilt
    nicht für Bürger des zweiten Deutschen Reiches !!

    1. Bürger des Deutschen Reiches ist, wer vor 1945 im Deutschen Reich geboren ist oder dessen
    Eltern, Großeltern in den Grenzen des Deutschen Reiches geboren sind. (Siehe auch
    Staatsangehörigkeitsausweis)
    Das Bayerische Staatsministerium des Inneren der „BR(D)“ sagt im Nachweis: „Der
    Personalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der
    deutschen Staatsangehörigkeit.“
    Damit ist bewiesen, dass ein Unterschied zwischen einem Bundesbürger und einem Einwohner
    des Deutschen Reiches besteht !!

    http://www.stmi.bayern.de/buerger/staat/staatsangehoerigkeit/detail/05788/

    http://www.aufenthaltstitel.de/staatenlose.html (Staatenlosenabkommen beachte Artikel 27 / 28 – Personalausweis)

    2. Im Jahr 1990 wurde nicht nur die DDR vom Russischen Außenminister Eduard Schewardnadse
    aufgelöst – sondern auch die BRD vom Außenminister der USA James Baker III – als Hauptalliierter.
    (Durch Streichung des Artikel 23 GG – Geltungsbereich wurde das Grundgesetz aufgehoben).
    Dies wurde der deutschen Bevölkerung nicht öffentlich mitgeteilt.
    (Geltungsbereich siehe auch Punkt D Gerichtsurteile)

    Wichtig: Das Grundgesetz wurde ersatzlos gelöscht und
    die BRD damit aufgelöst !

    http://www.verfassungen.de/de/gg.htm (GG – Änderungen)

    http://terraherz.at/category/sommers-sonntag/ (Filme Sommer’s Sonntag Erklärungen zur Lage)

    http://www.politaia.org/wichtiges/sommers-sonntage-1-15-playlist/

    http://www.gesetze-im-internet.de/_blg_6/BJNR021060990.html (Bundesrecht / Berlin nach 1990)

    http://www.gesetze-im-internet.de/avorbaschrbek/ (Bundesrecht / Berlin nach 1990)

    3. In den Jahren 2006 / 2007 wurde durch die von den Alliierten angeordneten und im
    Bundesanzeiger veröffentlichen und damit gültigen Bereinigungsgesetze – Erstes / Zweites Gesetz
    über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministerium für Justiz
    (24.04.2006 / 29.11.2007 / 14.12.2010) der BRD die Gesetzgebung entzogen und das GG fast vollständig
    aufgehoben. Die Bereinigungsgesetze heben die Geltungsbereiche jeweils im § 1 der Gesetze auf.

    Quellen zu den Bereinigungsgesetzen (Gesetzblätter):
    1.) BGBl. 2006, Teil I, Nr. 18, S. 866ff, ausgegeben zu Bonn am 24. April 2006
    2.) BGBl. 2007, Teil I, Nr. 59, S. 2614ff, ausgegeben zu Bonn am 29. November 2007
    3.) BGBl. 2010, Teil I, Nr. 63, S. 1864ff, ausgegeben zu Bonn am 14. Dezember 2010

    A. Im erstes Bereinigungsgesetz wird z.B.im Artikel 14 – Gerichtsverfassungsgesetz, Artikel 49 –
    die Zivilprozessordnung, Artikel 67 – die Strafprozessordnung der Geltungsbereich aufgehoben.
    Artikel 4 Aufhebung des Gesetzes zur Prüfung von Rechtsanwaltszulassungen, Notarbestellungen
    und Berufung ehrenamtlicher Richter,
    Artikel 20 Aufhebung des Gesetzes über die Zuständigkeit der Gerichte bei Änderungen der Gerichtsbarkeit,
    Artikel 21 Aufhebung der Verordnung zur einheitlichen Regelung der Gerichtsverfassung,
    Artikel 22 Aufhebung des Gesetzes zur Wiederherstellung der Rechtseinheit auf dem Gebiet der Gerichtsverfassung,
    der bürgerlichen Rechtspflege, des Strafverfahrens und des Kostenrechts,
    Artikel 23 Aufhebung des Gesetzes über Rechtsverordnungen im Bereich der Gerichtsbarkeit,
    Artikel 24 Aufhebung des Gesetzes über das Gerichtswesen in Berlin,
    Artikel 46 Aufhebung des Gesetzes zur Änderung und Ergänzung beurkundungsrechtlicher Vorschriften,
    Artikel 53 Auflösung des Gesetzes zur Änderung des Rechtspflegergesetzes, des Beurkundungsgesetzes
    und zur Umwandlung des Offenbarungseides in einer eidesstattlichen Versicherung,
    Artikel 55 Aufhebung der Verordnung über die Vollstreckung landesrechtlicher Schuldtitel,
    Artikel 56 Aufhebung der Verordnung über Maßnahmen auf dem Gebiet der Zwangsvollstreckungen,
    Artikel 185 Aufhebung der Durchführung zum Gesetz über die Errichtung einer Deutschen Verrechnungskasse,
    Artikel 186 Aufhebung des Gesetzes über die Deutschen Landesrentenbank

    B. Im zweiten Bereinigungsgesetz wird z.B.im Artikel 1 – die Aufhebung des Gesetzes über die
    Eingliederung des Saarlandes, Artikel 2 – Aufhebung des Gesetzes zur Einführung von
    Bundesrecht im Saarland, im Artikel 57 – Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über
    Ordnungswidrigkeiten (Geltungsbereich),
    Artikel 4 – Aufhebung des Besatzungsrechtes wurde aufgehoben, alles was nicht dem
    Art. 73, 74, 75 GG zuzuordnen und Bundesgesetz ist, aufgehoben.
    Artikel 3 Aufhebung des Zweiten Gesetzes zur Regelung von fragen der Staatsangehörigkeit
    Artikel 18 Aufhebung des Gesetzes, betreffend die Beglaubigung öffentlicher Urkunden,
    Artikel 40 Änderung des Patentgesetzes,
    Artikel 42 Aufhebung des Gesetzes über die Errichtung eines Patentamtes im Vereinigten Wirtschaftsgebiet,
    Artikel 108 Aufhebung des Gesetzes über Sozialversicherungen.

    Das „Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit“ in der Fassung der Bekanntmachung vom
    20.05.1898 (RGBI. I S. 771) zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.03.2009 (BGBI. I S. 470) m.W.v. 18.03.2009
    wurde außer Kraft gesetzt am 01.09.2009 aufgrund des Gesetzes vom 17.12.2008 (BGBI I S. 2586). Damit gibt es
    keine staatliche und keine freiwillige Gerichtsbarkeit mehr. Privatgerichte ?

    Damit hat man dem gesamten Justizwesen (Art.92 – 104 GG) die gesetzliche Befugnis entzogen.
    Alle Bereinigungsgesetze sind damit voll gültige Bundesgesetze.
    Ausdrücklich davon ausgenommen ist das Kontrollratsgesetz Nr. 35 (Schiedsverfahren bei
    Arbeitsstreitigkeiten)

    1982 wurde das Staatshaftungsgesetz gelöscht und mit Aufhebung von Art. 34 GG durch das
    2. BMJBBG vom 23.11.2007 mit Art. 4 § 1 (1) auch die Staatshaftung und damit die
    „öffentliche-rechtlichen“ Regelungen.

    Die Geltungsbereich galten bis dahin im ganzen Reich und waren aus den entsprechenden
    Gesetzen des Jahres 1877. Im § 1 der jeweiligen Gesetze stand der Geltungsbereich. Heute –
    nach den Bereinigungsgesetzen – steht dort: § 1 weggefallen !!

    C. Die Bereinigungsgesetze waren wohl eine Reaktion auf ein Urteil vor dem Europäischen
    Menschenrechtsgerichtshof aus dem Jahr 2006. (Sürmeli – Urteil Nr. 75529/01 vom 08. Juni 2006)

    http://www.buzer.de/gesetz/7172/index.htm (Bereinigungsgesetz 2oo6)

    http://www.verfassungen.de/at/Bund/bvg2008-2.htm (Bereinigungsgesetz 2008)

    http://www.buzer.de/gesetz/7965/index.htm (Bereinigungsgesetz 2007)

    http://www.buzer.de/gesetz/6679/index.htm

    D. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Urteil (BVermGE 17, 192 =DVBI 1964, 147)
    folgendes geurteilt:
    „Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein,
    den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können.
    Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes
    gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
    Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil (BVerfG 3, 288 (319f:6,309 (338,363))
    folgendes geurteilt:
    „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft.“
    und …
    „Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes
    und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden.“ (BVerfGG § 38)

    Siehe auch: Artikel 20 GG. (Verfassungsgrundsätze, Widerstandsrecht)

    (3) „Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt
    und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“
    (4) „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen
    das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

    http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/302437827/DE (Musterschutz für den Namen
    Polizei)

    http://www.youtube.com/watch?v=gWklZtdjhS0 ( (/( (Carlos Schmidt – Grundsatzrede
    zum GG – 1948)chmiGrundsatzrede1948GG)

    http://www.youtube.com/watch?v=KsEHnMMKfLU (Sigmar Gabriel und die Wahrheit)

    http://brd-gmbh.blogspot.de/

    http://www.youtube.com/watch?v=gR6AxRxKERs (Volker Schöne GDP)

    Wichtig: Durch die Bereinigungsgesetze wurden der
    BRD alle Gesetze genommen.

    4. Da die Alliierten die Bürger des Deutschen Reiches zu Bundesbürgern (juristische Person)
    gemacht haben, (Kriegslist ist in der HLKO ausdrücklich erlaubt) muss man sich wieder davon trennen.
    Das haben wir durch unsere Personenstandserklärung (unter anderem auch an das Finanz“amt“ –
    richtig Finanzbehörde , das „Amts“gericht und das Finanzgericht) nach § 1 BGB von 1896 als
    natürliche Person proklamiert und unsere „Personal“-Ausweise an die Stadt zurück geschickt.
    Danach haben wir die Staatliche Selbstverwaltung nach UN Resolution A / Res / 56 / 83 proklamiert.

    http://www.youtube.com/watch?v=2RI5dvXPWeY&feature=channel_video_title (Sklaven ohne
    Ketten – Conrebby))
    http://www.aktion-kehrwoche.com/de/archives/3202

    5. Wir haben uns bei den Behörden der Nichtregierungsorganisation NGO „BR(D)“ durch
    unsere Proklamation als juristische Person abgemeldet und sind jetzt wieder natürliche
    Personen nach § 1 BGB. (Bürgerliches Gesetzbuch von 1896). Wir leben nach
    Proklamation gegenüber der UN und der Alliierten in Staatlicher Selbstverwaltung
    nach UN Resolution A / Res / 56 / 83.
    Wir haben deshalb z.B. auch keine Steuernummern der „BR(D)“ mehr und lehnen
    Schenkungen z.B. an das „Finanzamt“ ab !!! (Siehe auch Programm Elster)

    Wir berufen uns auch auf den § 119 BGB (Anfechtung wegen Irrtum)

    (1) Wer bei der Abgabe einer Willenserklärung über deren Inhalt im Irrtume war
    oder eine Erklärung dieses Inhaltes überhaupt nicht abgegeben wollte, kann
    die Erklärung anfechten, wenn anzunehmen ist, daß er sie bei Kenntnis der
    Sachlage und bei verständlicher Würdigung des Falles nicht abgegeben haben
    würde.
    (2) Als Irrtum über den Inhalt der Erklärung gilt auch der Irrtum über solche
    Eigenschaften der Person oder Sache, die im Verkehr als wesentlich gelten.

    Wichtig: Staatsangehörige des Deutschen Reiches
    unter Selbstverwaltung stehen allen „Organen“
    und „Behörden“ („Ämter“ gibt es nicht) der
    „Firma BRD“ / „BRD GmbH“ EXTERRITORIAL
    gegenüber.

    Das Verhalten einer Natürlichen Person oder einer Gruppe Natürlicher Personen ist de jure
    als Handlung eines souveränen Staate im Sinne der Konvention von Montevideo vom
    26. 12. 1933 und des Völkerrechts zu werten, wenn die Natürliche/n Person/en im Fall der
    Abwesenheit oder des Ausfalls der staatlichen Stellen – wie im Fall der am 17 / 18. 07. 1990
    in Paris von U.S.-Außenminister James Baker III aufgelösten und am 29.09.1990 erloschenen
    „BRD“ (BGBL 1990, II, S. 885, 890) – de facto hoheitliche Befugnisse ausübt / ausüben und
    die Umstände – wie im Fall der privaten, insolvent (AZ: 810 IN 845 / 07) und damit illegal
    29. 08. 1990 gegründeten „Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH“ (HRB 40774
    AG Berlin-Charlottenburg; seit 19. 09. 1990 Lurgiallee 5, AG Frankfurt / Main, HRB 51411 AG
    Frankfurt / Main, USt-ID-Nr. 122 119 035) – die Ausübung dieser hoheitlichen Befugnisse durch
    die Natürliche/n Person/en erfordert.
    Diese Selbstverwaltung gilt bis zu dem Tag, an dem gemäß Artikel 146 GG eine von dem
    gesamten Deutschen Volke in freier Selbstbestimmung und Entscheidung in einer
    National-Versammlung beschlossene Verfassung für das gesamte Deutschland – das
    Deutsche Reich in den Grenzen von 1934 in Kraft treten und eine handlungsfähige Regierung
    legitimieren wird und an dem durch einen Friedensvertrag zwischen dem Deutschen Reich und
    den Drei / Fünfmächten der Kriegszustand, der Besatzungszustand, die Teilung und die
    Beschlagnahme Deutschlands beendet sein werden.

    Bis dahin untersteht die Selbstverwaltung der Natürlichen Person nicht der freiwilligen
    Ausnahme-„Gerichtsbarkeit“ der privaten „BRD GmbH“ als Rechtsnachfolgerin der am
    29. 09. 1990 „BRD“ als Verwalterin des am 01.01.1947 gegründeten Vereinigten
    Wirtschaftsgebiete der britischen und amerikanisch besetzten Zone (Art. 133 GG:
    „Rechtsnachfolger des vereinigten Wirtschaftsgebietes“: „Der Bund tritt in die Rechte
    und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.“)

    Laut dem amerikanischen Rechtswörterbuch Black’s Law Dictionary – Revised 4th Edition
    1968 wird die juristische Person wie folgt beschreiben: c.d.m. (capitis deminutio maxima)
    große Statusänderung, Subjugation – Unterwerfung, Versklavung, bürgerlicher Tod –
    (name all CAPS – Name nur in Großbuchstaben).
    Jeder Bundesbürger braucht sich nur seinen „Personal“ausweis ansehen. Dort steht nicht
    Familienname sondern Name. Alle Buchstaben des Namens werden groß geschrieben.
    Bis in die 80er Jahre wurde im „Personal“ausweis der Name noch groß und klein geschrieben.
    Staatsangehörigkeit: „Deutsch“ !! gibt es nicht !! Eine Staatsangehörigkeit Bundesrepublik
    Deutschland gibt es auch nicht !! Siehe auch:

    Die Broschüre: „Heimat ist ein Paradies“ zu beziehen bei: a.clauss@novertis.de
    Hier werden der Begriff „Deutsch“, die Freistaaten und das RoStAG von 1913 mit
    vielen bebilderten Beweisen ausführlich beschrieben.

    http://www.mmnews.de/index.php/politik/11355-deutschland-souveraen (mmnews zu Lage in Deutschland)

    http://mutzurwahrheit.wordpress.com/2008/10/17/die-jahrhundertluge-was-uns-politiker-uber-die-brd-verheimlichen/
    (bitte den Download als PDF-Datei: Die Jahrhundertlüge – ca. 160 Seiten beachten !)

    6. Seit folgendem Datum hieß es: 22.07.1913 „Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in
    einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 3 bis 35) besitzt.“

    Bis 1934 stand in den Ausweispapieren / Pass der jeweilige Freistaat wie zum Beispiel Bayern,
    Preußen, Sachsen, freier Volksstaat Württemberg, Freistaat Baden, Land Thüringen,
    Volksstaat Hessen, Freie und Hansestadt Hamburg, Freistaat Mecklenburg-Schwerin,
    Freistaat Oldenburg, Freistaat Braunschweig, Freistaat Anhalt, Freie und Hansestadt Bremen,
    Freistaat Lippe. Freie und Hansestaat Lübeck, Freistaat Mecklenburg-Strelitz, Freistaat Waldeck,
    Freistaat Schaumburg-Lippe.

    Ab folgendem Datum (dem Ermächtigungsgesetz / Diktatur durch Hitler) hieß es:

    05.02.1934 „Deutscher ist, wer die unmittelbare Reichsangehörigkeit … besitzt.“ (Bis zu diesem
    Zeitpunkt galt die unmittelbare Reichsangehörigkeit nur für die Kolonien.)

    Ab 1934 wurde – durch das Ermächtigungsgesetz – die alleinige Staatsangehörigkeit Deutsches Reich
    eingeführt. Seit diesem Zeitpunkt gibt es auch den Begriff „Deutsch“ in den Ausweispapieren.
    Die Bundesrepublik Deutschland hat die Gesetzgebung des dritten Reiches in diesem Punkt nahtlos
    weitergeführt und gibt sich auch dadurch als Nachfolgeorganisation zu erkennen.

    15.07.1999 „Deutscher ist, wer die (…) unmittelbare Reichsangehörigkeit (…) besitzt.“

    Seit dem
    21.08.2002 heißt es: „Deutscher ist, wer die … unmittelbare /*Reichs*/ angehörigkeit …
    besitzt.“ Damit sind alle Bundesbürger ab diesem Zeitpunkt Staatenlos.

    Wichtig: Das verstößt eindeutig gegen die
    „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“
    vom 10. Dezember 1948 – UN Resolution 217 A (III)
    und gegen den „Internationalen Pakt über
    bürgerliche und politische Rechte“vom
    19. Dezember 1966. (Unterzeichnet von der DDR
    und BRD)

    http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/BJNR005830913.html (Staatsangehörigkeitsgesetz 2012)

    http://www.documentarchiv.de/ksr/1913/reichs-staatsangehoerigkeitsgesetz.html (1913)

    http://www.verfassungen.de/de/de67-18/rustag13.htm (1913 mit Änderungen)

    Im Jahr 1946 wurden die Freistaaten von den westlichen Alliierten erneut abgeschafft und völkerrechtswidrig
    – gegen die HLKO – in die neue Bundesstaaten des Besatzungskonstrukt BRD umgewandelt. (z.B. NRW)

    Die Broschüre: „Heimat ist ein Paradies“ zu beziehen bei: a.clauss@novertis.de
    Hier werden der Begriff „Deutsch“, die Freistaaten und das RoStAG von 1913 mit
    vielen bebilderten Beweisen ausführlich beschrieben.

    http://www.nrw2000.de/nrw/nrw1.htm (Entstehung von NRW ohne staatliche Gründungsurkunde)

    http://www.verfassungen.de/de/sh/aufloesung1946.htm (Auflösung der Freistaaten 23. August 1946)

    http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerlicher_Tod (Über Artikel 9 der Preußischen Verfassung)

    („In Deutschland wurde der bürgerliche Tod durch die Verfassungen abgeschafft, die im Gefolge
    der Märzrevolution von 1848 erlassen bzw. erarbeitet wurden (z. B. Artikel 9 der Preußischen Verfassung
    vom 5. Dezember 1848, § 135 der Paulskirchenverfassung vom 28. März 1849).“)

    http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=PUw1cAUYIJI (Conrebby Preußen sind
    nicht staatenlos)

    http://gedankenfrei.wordpress.com/2008/03/21/warum-zahlen-sie-noch-gez-gebuhren-musterabmeldung/ (GEZ)

    7. Siehe auch Programm Elster:

    Beim Programm Elster handelt es sich um ein Konstrukt der Firma
    Finanzamt der Firma BRD.

    Endbenutzer-Lizenzvertrag und Datenschutzhinweis
    Endbenutzer-Lizenzvertrag und Datenschutzhinweis zwischen dem Bayerischen Landesamt für Steuern als dem

    bundesweiten Koordinator des ELSTER-Projektes, (nachfolgend „Steuerverwaltung“ oder „LfSt“) und dem Steuerbürger.

    § 1 Vertragsparteien

    Das LfSt (Steuerverwaltung) handelt hier für den Freistaat Bayern in seiner Eigenschaft als bundesweiter
    Koordinator des Projektes ELSTER der Finanzverwaltungen von Bund und Ländern.

    § 6 Haftung (Programm Ester)
    (1) Die Haftung für die Verletzung von Amtspflichten (§ 839 BGB, Artikel 34 GG) wird durch diesen

    Vertrag und insbesondere § 6 nicht beschränkt. Unbeschränkt haftet die Steuerverwaltung in
    den Fällen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem
    Produkthaftungsgesetz.

    (2) Im Übrigen haftet die Steuerverwaltung nach den gesetzlichen Vorschriften des
    Schenkungsrechts.“

    § 12 Deutsches Recht
    Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht mit Ausnahme des EGBGB anwendbar.

    (Damit ist in den § 6 und § 12 des Programms „diebische“ Elster das BGB bis auf die § 839
    -Haftung bei Amtspflichtverletzung- und den Artikel 34 GG (Haftung bei Amtspflichtverletzung)
    ausgeschlossen.

    Dadurch ist auch der § 823 des BGB (Schadensersatzpflicht) ausgeschlossen.
    Man will sich als Firma vor zukünftigen Schadensersatzpflicht absichern !!

    BGB § 823 (1) „Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit,
    das Eigentum oder sonstige Rechte eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem
    anderen zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet.“
    (2) „Die gleiche Verpflichtung trifft denjenigen, welcher gegen ein den Schutz eines anderen
    bezweckendes Gesetz verstößt. Ist nach dem Inhalte des Gesetzes ein Verstoß gegen
    dieses auch ohne Verschulden möglich, so tritt die Ersatzpflicht nur im Falle des
    Verschulden ein.

    https://www.elster.de/elfo_down2.php?who=2005/2006 (Programm Elster)

    http://marialourdesblog.com/victoria-grant-mit-deutschen-untertiteln-und-was-habt-ihr-bis-jetzt-getan/ (Geldsystem)

    8. Ein weiteres Beispiel der Anwendung der SHAEF-Gesetze ist der Fall Alexander
    Schalck-Golodkowski. Der DDR Funktionär wurde im Jahr 1996 nach den
    Militärregierungsgesetzen (SHAEF-Gesetzen) verurteilt.

    „Zum Prozess kam es jedoch 1995 wegen des Vorwurfs der Abwicklung illegaler Waffengeschäfte.
    Als Ergebnis wurde Schalck-Golodkowski im Januar 1996 (wegen des Verstoßes gegen das
    Militärregierungsgesetz der Alliierten) zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt.
    Eine Revision gegen das Urteil wurde vom Bundesgerichtshof verworfen.“

    http://de.wikipedia.org/wiki/Alexander_Schalck-Golodkowski

    9. Weil die Bundesrepublik Deutschland (Bundesrepublik Deutschland, 1 Farragut Pi Nw
    Washington, Distrikt of Columbia 20011) unseren Status als Bürger Preußens und des zweiten
    Deutschen Reiches (natürliche Person) nicht respektiert, haben wir einen Strafantrag / Strafanzeige
    wegen Völkermord vor dem internationalen Gerichtshof unter dem Aktenzeichen OTC-CR-241/12 –
    seit Februar 2012 – angestrengt.
    Die Auskunftsdateien wie Hoppenstedt, Manta oder D & B geben Auskunft über den
    Firmencharakter der BRD und aller ihrer Firmenbehörden. (www.Hoppenstedt.de,
    http://www.manta.com, http://www.dnb.com )

    http://creditreports.dnb.com/webapp/wcs/stores/servlet/IballValidationCmd?lookupType=
    AdvancedCompanySearch&searchType=NSF&state=DC&storeId=
    11154&catalogId=71154&productId=0&manPartNumber=&fromView=&hiddenSessionId=-1063985421&skipIPValidation=YES&searchPerform=true&busName=bundesrepublik+Deutschland&
    address=1+farragut+Pl+Nw&city=washington%2C+Distrikt+of+columbia&zipCode=&country=US

    http://creditreports.dnb.com/webapp/wcs/stores/servlet/IballValidationCmd?storeId=11154&catalogId=71154&productId=0&searchType=BSF&state=DC&searchPerform=true&hidden
    SessionId=-1150696532&busName=Bundesrepublik+Deutschland&country=US#goTop

    http://creditreports.dnb.com/webapp/wcs/stores/servlet/IballValidationCmd?storeId=11154&catalogId=71154&searchType=BSF&busName=stadt%20paderborn%20germany&state=
    &country=DE&cm_mmc=dnb-_-home-_-retail-_-lookup_-topbar#goTop

    http://creditreports.dnb.com/webapp/wcs/stores/servlet/IballValidationCmd?storeId=11154&catalogId=71154&
    productId=0&searchType=BSF&state=&searchPerform=true&
    hiddenSessionId=84526776&busName=amtsgericht+Paderborn&country=DE

    Hier ist der Schlüssel für den Schutz vor Plünderung durch ESM, zukünftige
    Zwangshypotheken und Pfändungen der Überziehungskredite durch die
    Haftungsgemeinschaft der Firma / Company / NGO BRD – solange das
    Völkerrecht Geltung hat.

    “ Seid misstrauisch gegen ihre Macht, die sie vorgeben für euch erwerben
    zu müssen ! “ und…
    “ Seid unbequem, seit Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt ! “ Günter Eich

    “ Was ist eine Mehrheit ? “ “ Ein Mann mit Mut ! “ Andrew Jackson
    (Amerikanischer Präsident)

  3. bürgender
    also wenn das eine spannende zusammenfassung ist,dann möchte ich
    wissen wer JFK ermordet hat,oder wer verantwortlich war an dem
    Mord von ladie diana,oder warum der 21.12.2012 nicht im untergangwahn
    passierte.oder die alte kamelle von 9.11.2001 das da flugzeuge in
    gebeude flogen,die tausendmal stärker waren als aluminium????
    schleuder doch mal eine büchse bier,auch mit höchstgeschwinigkeit
    auf ein eisengerüst.du wirst erstaunt sein,das sie nicht eindringt.
    ihr habt alle die falschen bilder gesehen,weil es ein abgekartes
    spiel war,um uns zu teuchen.PATRIO AKT ETZ.

  4. @Ronon
    Ach naja, jeder der sich bemüht und nachdenkt ist mir 1000x lieber als irgendwelche abgerichteten Köter von der Universität.

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