Informationskrieg:
Russland listet US-Medien als „ausländische Agenten“


Krass!/Russland/USA

Nachdem der russische TV-Kanal Russia Today in den USA als „ausländischer Agent“ gelistet wurde, setzt Russland nun neun US-Nachrichtennetzwerke ebenfalls auf eine solche Liste.

(Literatur zum Thema gibt's hier: klick)
Russland USA ausländische Agenten
Russland USA ausländische Agenten, Bild: Gegenfrage.com, Flaggen gemeinfrei

Russland hat die von der US-Regierung finanzierten Medienunternehmen Voice of America (VOA) und Radio Free Europe / Radio Liberty (RFE / RL) am Dienstag als „ausländische Agenten“ gelistet. Letzten Monat zwangen die Vereinigten Staaten das staatliche russische Nachrichtennetzwerk Russia Today, sich als ausländischer Agent zu registrieren.

 

Die genannten US-Medien sowie sieben weitere werden nun mit einer Reihe von Einschränkungen belegt. Die russische Staatsduma, das Unterhaus des Parlaments, wird heute ein entsprechendes Gesetz verabschieden.

Eine weitere Gesetzesvorlage sieht vor, dass künftig Bußgelder vorgesehen sind, für den Fall dass Informationen ohne Genehmigung verbreitet werden, sagte Andrej Klimov, Leiter der Kommission für den Schutz der staatlichen Souveränität.

Reaktion auf US-Gesetz

Im vergangenen Monat entschied das US-Justizministerium (DOJ), den Foreign Agents Registration Act (FARA) auf RT anzuwenden. Aufgrund der Verbreitung sogenannter „Fake News“ während der US-Präsidentschaftswahlen im Jahr 2016 werde das Netzwerk von nun an als „ausländischer Agent“ gelistet.

Der FARA wurde ursprünglich im Jahr 1938 erlassen, um Nazisympathisanten in den USA zu bekämpfen. Dies stellte im Vorfeld des Zweiten Weltkriegs eine Bedrohung für das Land dar, so heißt es. RT ist derzeit die einzige Medienstelle, die unter dem Gesetz registriert ist.

„Unsere Gegenmaßnahmen sollten spiegelbildlich und zielgerichtet sein. Sie sollten nicht für alle Medien eingesetzt werden“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova, am Montag. Moskau werde nicht alle US-Medien im Land einschränken.

Sie fügte hinzu, dass sie das Verbot aufheben werden, sobald die Vereinigten Staaten dasselbe tun.

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telesur

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