Ist die Krise endlich vorbei?

“Der Aufschwung kommt auf dem Arbeitsmarkt an” – Kein Zitat aus der Nachkriegszeit, sondern die Einleitung zu einem WELT-Artikel im Juni 2010. Ist die Krise demnach schon vorbei? Falls ja, dann war das die teuerste, brutalste und angenehmste Weltwirtschaftskrise aller Zeiten. Angenehm, weil bisher so gut wie niemand dafür bezahlen musste. Dann haben unsere Wirtschaftsexperten in Bundestag, EZB und EU-Parlament offenbar alles richtig gemacht: Banken wurden gerettet und man ließ Schulden einfach Schulden sein. Anstatt ausgabenseitig etwas Zurückhaltung walten zu lassen genehmigte man Beamten eine Gehaltserhöhung von knapp 5 Prozent. Welch Zufall: Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Minister profitieren davon, weil ihre Gehälter an die Beamtenbezahlung gekoppelt sind. Nebenbei bemerkt stellte der frühere Verfassungsrichter Paul Kirchhof fest, dass die Bundesregierung ohnehin nicht mehr den Willen des Volkes vertritt.

So gibt sich ein EU-Parlamentarier noch nicht einmal mit 3,5 Milliarden Euro aus dem Steuersäckel zufrieden, da er gerne mit Außerirdischen Kontakt aufnehmen möchte und es dafür etwas mehr bedarf. Brüssel fordert ebenfalls etwas mehr: Um etwa sechs Prozent soll der EU-Haushalt nach einer Vorlage von Kommissionschef José Manuel Durão Barroso und seinen Kommissaren wachsen, von jährlich 123 auf 130 Milliarden Euro. Von Krise scheinbar keine Spur.

Laut den Analysten von Mack & Weise hat Deutschland von einer viel zu weichen Währung und Lohnzurückhaltung profitiert. So wurde man “Export-Weltmeister”, finanziert durch unlimitierte Kreditierung. Doch ist ein Exportüberschuss überhaupt erstrebenswert? Ein anderes Wort für “Exportweltmeister” könnte z.B. auch “Abhängigkeits-Weltmeister” sein. Außerdem ist Deutschland auch “Krankheits-Weltmeister”: Die Zahl der psychischen Krankheiten hat sich seit 1990 mehr als verdoppelt.

In Zeiten eiserner Sparsamkeit, Streichung von Sozialleistungen, überteuerter Immobilien und Lohnzurückhaltung ist es blanker Hohn, was Ernährungsministerin Ilse Aigner von den Bürgern fordert: Die Deutschen sollen Lebensmittel wertschätzen und mehr Geld dafür ausgeben, um den Preiskampf der Discounter zu stoppen. Tja, liebe Frau Ministerin, mit einem Einkommen 13.130 Euro pro Monat auf Kosten der Allgemeinheit lässt sich das leicht sagen. Was eine Friseurin mit 800 Euro netto wohl davon hält?

Laut Bundeskanzlerin Angela Merkel steht Deutschland im internationalen Vergleich gut da: Sie verweist dabei auf die niedrige Arbeitslosigkeit, die insgesamt soliden öffentlichen Haushalte und die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Produkte. Zwar ist die Arbeitslosigkeit nicht niedrig, sondern nur die Statistik stark geschönt. Auch sind die öffentlichen Haushalte alles andere als solide. Und auch die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Produkte lässt aufgrund von Produktionsverlagerungen nach Osten nach. Aber wenigstens in einem Punkt behält sie recht: In anderen vergleichbaren Volkswirtschaften läuft es auch nicht besser (s. hier, hier, hier oder hier).

Um auf die Ausgangsfrage zurückzukommen: Nein, liebe Leser, die Krise ist mit Sicherheit noch nicht vorbei.

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