CIA führt nun eigenmächtig Drohenangriffe durch


Militär/USA

US-Präsident Donald Trump übertrug der CIA nur einen Tag nach seinem Amtsantritt die Befugnis, selbständig Drohnenangriffe auf mutmaßliche Terroristen durchzuführen.

(Literatur zum Thema gibt's hier: klick)
CIA, Trump, Drohnenangriffe
CIA, Trump, Drohnenangriffe, Bild: US-Flagge, Gegenfrage.com

US-Präsident Donald Trump hat Berichten zufolge dem Geheimdienst CIA die Freigabe erteilt, von nun an eigenmächtig Drohnenangriffe auf mutmaßliche Terroristen durchzuführen. Unter Trumps Vorgänger Barack Obama war dies im Namen der Transparenz in den USA nur dem Pentagon und dem US-Präsidenten möglich.

Trump hat diese Entscheidungsfreiheit auf die CIA erweitert, wie das Wall Street Journal am Montag meldete. Demnach hat die Agency ab jetzt freie Hand und benötigt keine Genehmigung mehr aus dem Weißen Haus. Bislang durfte der Geheimdienst nur eigenmächtig Aufklärungsflüge, sowie Analyse- und Spionagetätigkeiten durchführen.

Für die Ausführung von Luftangriffen war bisher eine Autorisierung notwendig. Dieser Schritt ist laut Kritikern äußerst bedenklich. Das Pentagon ist zu einer detaillierten Buchführung aller Aktivitäten des Militärs verpflichtet, so lautet jedenfalls die Vorschrift. Geheimdienste sind hingegen nicht an derartige Standards gebunden.

Nun besteht die Sorge, dass Agenten eigenmächtig verdeckte militärische Operationen durchführen könnten. Trump hat der CIA diese Befugnisse bereits am 21 . Januar übertragen, nur einen Tag nach seiner Vereidigung.

CIA hat sich längst verselbständigt

Viele Kritiker sind der Auffassung, dass sich die CIA ohnehin längst verselbständigt hat. So werden etwa absichtlich Informationen falsch interpretiert und an die Regierung weitergegeben, um auf diese Weise Einfluss auf die Politik zu nehmen. Man bezeichnet den Geheimdienst aus diesem Grund auch als „Staat im Staat“.

Der Dienst erhält von der Regierung 15 Milliarden Dollar. 75 Prozent davon werden für Recherche ausgegeben, weitere zehn Prozent für das Management, der Rest für die Analyse. Außerdem sind dort regulär ca. 25.000 Mitarbeiter beschäftigt, Pensionen werden von diesem Budget ebenfalls bezahlt.

Laut einigen Experten viel zu wenig, um davon auch noch verdeckte Operationen durchzuführen und ganze Staaten zu destabilisieren. Aus diesem Grund ist offenkundig, dass noch weitere Geldquellen existieren müssen, die nicht in den Statistiken erscheinen. So sind etwa Verstrickungen der CIA in den internationalen Drogenhandel in den USA ein heiß diskutiertes Thema.

Quellenangaben anzeigen
wallstreetjournal, wikipedia

Schreibe einen Kommentar

Your email address will not be published.

Nach oben scrollen