Obama macht Drohnen-Todesliste zur Chefsache


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Barack Obama hat beschlossen, nun höchstpersönlich Todeslisten für Drohnen-Angriffe im Nahen Osten abzusegnen. Angeblich will er dabei „die Leine ziemlich kurz halten“, wie ein Sicherheitsberater verriet. Die Angriffe werden jedoch ohne UN-Mandat durchgeführt und die entsprechenden Staaten klagen über eine extrem hohe Anzahl ziviler Opfer.

Friedensnobelpreisträger Barack Obama billigt die Todeslisten für Drohnen-Angriffe im Jemen, Somalia und Pakistan von nun an höchstpersönlich, wie die New York Times berichtet. Einmal pro Woche beraten laut dem Bericht der US-Präsident und über 100 Mitglieder des nationalen Sicherheitsteams über eine gesicherte Videokonferenz, wessen Namen bei anstehenden Drohnen-Angriffen auf die Liste gesetzt werden.

Obama selbst wird dann die höchste entscheidende Instanz in dieser Frage sein. Sicherheitsberater Thomas Donilon sagte: „Er (Obama) ist entschlossen, dass er künftig entscheiden wird, wie weit diese Operationen gehen werden und hat angekündigt, die Leine in dieser Sache ziemlich kurz zu halten.“ Laut dem Bericht hat bisher kein anderer US-Präsident in der Geschichte eine solche Position eingenommen. Das Weiße Haus hat sich dazu bislang noch nicht geäußert.

US-Verteidigungsminister Leon Panetta bezeichnet den Einsatz der Drohnen verteidigt als die „präziseste Waffe, die wir haben.“ Die meisten Opfer der Angriffe sind jedoch Zivilisten. So behaupten etwa pakistanische Menschenrechtler, dass 93% aller Opfer Zivilisten sind. Die UNO hat die Anschläge als gezielte Tötungen denunziert und sagte, dass sie gegen das Völkerrecht verstoßen. Über diese Todesliste zu entscheiden wird sicherlich keine leichte Aufgabe für den Nobelpreisträger.