Konflikt im Südchinesischen Meer: Philippinen reaktivieren ehemalige US-Basis


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Der Konflikt um die fischreichen Gewässer in der Südchinesischen See geht in eine weitere Runde. Wie die taiwanische Taipei Times und andere Medien berichten habe das Verteidungsministerium der Philippinen die Reaktivierung einer ehemaligen US Marine Basis in der Subic Bay, etwas nördlich der Hauptstadt Manila, angekündigt.

Schiff der US-Navy
Bild: Wikipedia

Die Entscheidung sei „reziprok“ mit dem Plan der US-Regierung erneut eine „rotierende Präsenz“ auf dem ostasiatischen Inselgruppenstaat aufzubauen. Der Verteidigungsminister der Philippinen Voltaire Gazmin sagte, die Regierung plane den Transfer von sowohl Luftstreitkräften, als auch Marineeinheiten nach Subic Bay, sobald die Mittel zur Verfügung stünden.

Die Philippinen und die USA führten demnach Verhandlungen US Einheiten und US Militärgüter in den Verteidigungsprozess zu involvieren ohne erneut eine permanente US-Basis im Land unterhalten zu müssen. Die Marine und Luftwaffe der Philippinen gilt als relativ klein und schwach und ist in großem Maße auf Hilfe des engen amerikanischen Verbündeten angewiesen. Die Vereinigten Staaten helfen Manila sein Militär zu modernisieren und die Ausrüstung zu verbessern – regelmäßig finden gemeinsame Militärübungen statt.

Die USA betrieben bis 1992 den bis dato größten Navystützpunkt auf den Philippinen – eben jenen in Subic Bay. Im Zuge der Erstarkung Chinas, und dessen selbstbewussterem außenpolitischen Auftreten, kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Auseinandersetzungen und Konflikten in der südchinesischen See, welche von Verteidigungsminister Voltaire Gazmin in diesem Zusammenhang als „West-Philippinische See“ bezeichnet wird. Beobachter des Konfliktes werden von der Reaktivierung der Subic Bay Basis nicht sehr überrascht sein. In den vergangenen Jahren versuchten chinesische Marineverbände immer wieder die Vormachtstellung der Amerikaner und deren Verbündeten herauszufordern.

Es scheint, als würde man die Vereinigten Staaten zwingen wollen zu reagieren. Bereits im Mai kam es zu einer ernsthaften diplomatischen Krise zwischen Taiwan und den Philippinen in Folge einer Auseinandersetzung, bereits ein Jahr zuvor hatten chinesische Marineverbände philippinische Fischer vom Scarborough Shoal vertrieben und üben seitdem dort die de-facto Kontrolle aus. In Ostasien fürchtet man nun, dass der Konflikt sich ausweiten könnte und auch das Sultanat Brunei, Malaysia und Vietnam Ansprüche in der Region stellen könnten.

Ebenso wie Taiwan, Vietnam, Indonesien, die Philippinen, Malaysia und Brunei betrachtet China seit dem Abzug der VII. US-Flotte aus Subic Bay das Südchinesische Meer als Territorialgewässer.

5 Kommentare

  1. Wie viele Auslandsstützpunkte haben die, 70 oder 80? Oh ja das kostet. Dem Ami gehen die menschlichen Soldaten aus also bauen sie Roboter und Drohnen und sind auf Vasallen angewiesen um nicht mehr physisch anwesend sein zu müssen. Irgendwann fliegt denen der ganze Laden um die Ohren!

  2. Das ist auch eine Taktik,
    mit der überbordenden Quantität an Humanmaterial und der steigenden materiellen Basis der chinesischen Volkswirtschaft wird es für die USA eng. Chinesen und Russen spielen mit dem „Westen“ Hase und Igel“. Einer provoziert und wenn Gegenreaktionen erfolgen sollen, heißt es „ich bin schon da“.
    Nur deshalb wurde in Syrien eine NATO Agression verhindert. Es fehlen einfach das Geld und die Resourcen mehrere Schauplätze gleichzeitig zu bedienen. Die Israelis sollten sich jetzt um einen echten Frieden mit den Nachbarn bemühen. Sonst sitzen sie bald ohne „großen Bruder“ mutterseelenallein zwischen den feindlich gesinnten Nachbarn.

  3. Hallo zusammen,

    hier eine Anlage zu einem Schreiben an eine „Behörde“ der
    Firma „BRD“ ………………..

    An Alle die es angeht !

    Wir haben Anfang 2013 die Gemeinde Neuhaus (Preußische Provinz Westfalen) aktiviert. Dies wurde den fünf Alliierten, der UNO und den „Behörden“ der Firma „BRD“ mitgeteilt. Innerhalb der internationalen Frist von 21 Tagen ist kein Widerspruch erfolgt.

    Am 18. Juli 2013 hat der Europäische Menschengerichtshof (ECHR) in Straßburg unter der Beschwerdenummer: 45304/13 die Beschwerde / Klage auf Völkermord gegen die UNO, die fünf Alliierten und die Firma „BRD“ von der Gemeinde Neuhaus (Preußische Provinz Westfalen) angenommen.

    Das bedeutet, daß der Europäische Menschengerichtshof in Strasbourg-Cedex (France) – European Court of Human Rights die Gemeinde Neuhaus als Gebietskörperschaft des Bundesstaates Preußen anerkannt hat. Der ECHR verlangt, daß die nationale Gerichtsbarkeit ausgeschöpft wird. Wir haben dem ECHR mitgeteilt, daß im Bundesstaat Preußen die Gemeinde Neuhaus zur Zeit die höchste Gerichtsbarkeit darstellt. Auch dieser Punkt wurde so akzeptiert.

    http://www.gesetze-im-internet.de/gvg/BJNR005130950.html (Gerichtsverfassungsgesetz von
    1950 – § 15 weggefallen !!)

    http://de.wikisource.org/wiki/Gerichtsverfassungsgesetz (Gerichtsverfassungsgesetz von
    1877 – § 15 Staatsgerichte)

    Bereits im Jahr 2012 hat der internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag unsere Klage / Strafantrag / Strafanzeige auf Völkermord gegen die Firma Bundesrepublik Deutschland, 1 Farragut Pi Nw Washington, Distrikt of Columbia 20011 und Berlin unter dem Aktenzeichen OTC-Cr-241/12 angenommen.

    Wir sind durch unsere Proklamation / Abmeldung bei der Firma „BRD“ im Jahr 2011 / 2013 wieder Staatsangehörige des Bundesstaates Preußen. Wir haben mit den firmeninternen Handlungen nichts mehr zu tun. Wir haben die Gemeinde Neuhaus (Preußische Provinz Westfalen) aktiviert, was vom Europäischen Menschengerichtshof so anerkannt wurde.
    Bis zum Ermächtigungsgesetz Hitlers 1933 / 1934 war jeder Staatsangehörige in Neuhaus, Paderborn, Elsen, Sande usw. Staatsangehöriger Preußens. Im Pass stand Staatsangehörigkeit Preußen !!

    Die Menschenrechte und das Völkerrecht stehen über jedem nationalen Recht !

    Sie haben die Möglichkeit der Remonstration- siehe Wikipedia.

    Remonstration im deutschen Beamtenrecht [Bearbeiten]
    Regelungen finden sich in § 63 BBG (bis 2009 § 56 BBG) und § 36 BeamtStG, ehemals § 38 BRRG.
    Nach den Vorschriften des Beamtenrechts muss der Beamte seine dienstlichen Handlungen auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen. Hat er Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer Weisung, so muss er seinem unmittelbaren Vorgesetzten gegenüber remonstrieren, d. h. gegen die Ausführung der Weisung Einwände erheben. Bestätigt der unmittelbare Vorgesetzte die Anweisung und sind die Bedenken des Beamten nicht ausgeräumt, so muss sich der Beamte an den nächsthöheren Vorgesetzten wenden. Der Beamte hat hier keinen Ermessensspielraum. Bestätigt auch der nächsthöhere Vorgesetzte (der Vorgesetzte des Vorgesetzten des remonstrierenden Beamten) die Anordnung, so muss der Beamte sie ausführen. Diese Gehorsamspflicht trifft den Beamten allerdings dann nicht, wenn er durch die Befolgung der Weisung eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit begehen würde.
    Der Beamte kann sich durch dieses Vorgehen vor Disziplinarverfahren schützen, wenn später die Rechtswidrigkeit der Anordnung festgestellt wird. Das gleiche gilt für den Schutz vor Schadensersatzforderungen nach § 839 BGB (Amtshaftung) i.V.m. dem jeweiligen Beamtengesetz (§ 48 BeamtStG, § 75 BBG).
    Die Remonstration ist im Beamtenalltag eine nur selten genutzte Möglichkeit, da ein potentieller Remonstrant häufig befürchtet, als Querulant abgestempelt zu werden. Trotzdem oder gerade deshalb wird die Remonstration in neueren Beiträgen zur Verwaltungsethik sowie zum Whistleblowing (Aufdeckung von Skandalen) thematisiert.

    Auch wenn das Alles für jemanden der nicht eingeweiht ist sehr eigenartig klingt, es entspricht der Wahrheit. Die Alliierten haben, um uns weiterhin ausbeuten zu können (siehe auch Eurokrise, kommender Währungsschnitt und kommende Zwangshypothek 2 auf jedes Haus wie im Jahr 1952 beim sogenannten Lastenausgleich) – sehr verlogene Maßnahmen ergriffen. Um dagegen angehen zu können, sollte man sich mit der Deutschen Geschichte ab Anfang 18tes Jahrhundert beschäftigen, und mindestens das Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung – HLKO), das SHAEF-Gesetz der Alliierten, die Menschenrechte, die deutschen Verfassungen und UN-Resolutionen kennen.

    Abgaben für den Lastenausgleich – Inkrafttreten am: 1. September 1952 – Wikipedia
    Diese Umverteilung erfolgte dadurch, dass diejenigen, denen erhebliches Vermögen verblieben war (insbesondere betraf das Immobilien), eine Lastenausgleichsabgabe zahlten. Die Höhe dieser Abgabe wurde nach der Höhe des Vermögens mit Stand vom 21. Juni 1948 berechnet. Die Abgabe belief sich auf 50 % des berechneten Vermögenswertes und konnte in bis zu 120 vierteljährlichen Raten, also verteilt auf 30 Jahre, in den Ausgleichsfonds eingezahlt werden. Zu diesem Zweck wurden eine Vermögensabgabe, eine Hypothekengewinnabgabe und eine Kreditgewinnabgabe eingeführt, die an die Finanzämter zu zahlen waren. Durch die Verteilung auf viele Jahre betrug die Belastung nur 1,67 % pro Jahr, sodass sie aus dem Ertragswert des betroffenen Vermögens geleistet werden konnte, ohne die Vermögenssubstanz angreifen zu müssen. Das fiel den Betroffenen infolge der ständigen Inflation in den Jahren 1948 bis 1978 auch allmählich leichter. Ab den 1980er Jahren flossen zunehmend auch allgemeine Steuermittel in den Fonds.

    Artikel 10 der Preußischen Verfassung von 1850: „Der bürgerliche Tod und die Strafe der Vermögenseinziehung finden nicht statt.“

    http://www.verfassungen.de/de/preussen/preussen50.htm#2

    Der bürgerliche Tod wird im System der Firma BRD durch die Einführung der juristischen Person erzeugt. Der Name im „Personal“ausweis (richtig Staatsangehörigkeitsausweis) wird seit ca. 1990 in Großbuchstaben abgedruckt. Die Vermögenseinziehung der „Bundesbürger“ findet bald statt.

    Im Ausweis steht Name nicht wie es richtig sein sollte Familienname.

    § 28 Antrag – Personalausweisgesetz (PAusw.V) – der Firma BRD

    (1) Um das Vorliegen der Voraussetzungen des § 21 Absatz 2 Satz 1 des Personalausweisgesetzes überprüfen zu können, muss ein Antrag nach § 21 Absatz 1 Satz 1 des Personalausweisgesetzes enthalten:
    1.
    Angaben zur Identitätsfeststellung von juristischen und natürlichen Personen; bei natürlichen Personen sind dies insbesondere der Familienname, die Vornamen, der Tag und der Ort der Geburt sowie die Anschrift der Hauptwohnung; bei juristischen Personen sind diese insbesondere der Name, die Anschrift des Sitzes, die Rechtsform und die Bevollmächtigten; außerdem ist in diesem Fall eine Kopie des
    Handelsregisterauszugs oder der Errichtungsurkunde beizulegen;

    http://www.gesetze-im-internet.de/pauswv/__28.html

    matthias aus dem Hause …….. (Gemeindevorstand)

  4. „Es scheint, als würde man die Vereinigten Staaten zwingen wollen zu reagieren.“ das erinnert ein bisschen an das Endstadium der Sowjetunion, die mit einfacher Mathematik erledigt wurde. Man wusste welcher Aufwand betrieben werden musste, der die Sowjetunion zwingen würde mitzuziehen um einen bestimmten kritischen Punkt zu erreichen.

  5. Kosten verursachen ist die Strategie, die den Ami auf lange Sicht ins Nirwana zurück führen wird. Kosten provoziert nicht den PAtriotismus, da viele Menschen in Amiland sowieso nix haben und die, die was haben, würden sich nie als Patrioten an der Front kamikazieren lassen von ihrem Segelohrenfriedensnobelpreisbimbo. Ergo macht China es dem Weltpolizisten teuer und das ist gut so, denn wenn der Ami immer mehr finanziern muß, steigen irgendwann die Zinsen und wenn dann einige Länder noch ad hoc ihre $ auf den MArkt werfen um Rohstoffe u. ä. zu kaufen, heißt´s für Amiland: „ab ins Nirwana“, der einzige Ort wo Amiland hingehört für die nächsten Dekaden. Achja, Amiland trachtet danach den neuen iranischen Präsidenten zu desavouieren, schade, der gab sich doch recht diplomatisch zugänglich, aber der mit den Segelohren rafft halt nix, gelle. Und jetzt soll das Embargo gegen IRAN noch weiter verschärft werden, so dass auch die Ausnahmen für Südkorea, Indien, Türkei, etc. wegfallen sollen, dort Öl zu kaufen. Bin gespannt, was dann passiert. Ob Indien die Trans-Pakistan-Pipeline dann forciert und der Ami sie wegbombt? Oder ob gar China-Tanker von US-Marine in US-heimische Häfen piratisiert werden…
    Yeah, dem AMi geht´s immer mehr an den Kragen, auch im Inland wird´s immer ungemütlicher.

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