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01.03.1947: IWF nimmt Tätigkeit auf


Geschichte

Am 01. März 1947 nahm der Internationale Währungsfonds (IWF) seine Tätigkeit auf. Die Bretton-Woods-Institution ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen und zählt heute 189 Mitgliedsstaaten.

Internationaler Währungsfonds IWF
Internationaler Währungsfonds IWF, Bild: Gegenfrage.com

An diesem Tag im Jahr 1947 nahm der Internationale Währungsfonds (kurz: IWF, engl.: International Monetary Fund, IMF) seine Arbeit auf. Bereits am 27. Dezember 1945 hatten 29 Staaten während der Konferenz von Bretton Woods ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet. Der Sitz der Organisation ist in Washington DC.

Der IWF, eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen, hat das Ziel, die internationale Geldpolitik zu überwachen und im Falle einer Schieflage Kredite bereitzustellen. Das Kapital der Einrichtung setzt sich aus eingezahlten Quoten der Mitgliedsstaaten zusammen.

Das Stimmgewicht der 189 Staaten (Stand 2016) entspricht der Höhe der Einzahlungen. Die höchsten Beiträge stammen aus den USA, gefolgt von Japan, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und China. Das höchste Organ des Fonds ist der Gouverneursrat. Dieser kommt einmal jährlich zusammen, jedes Mitglied stellt einen Vertreter.

IWF-Kredite kommen meist mit Auflagen einher, wie Einsparungen oder Privatisierungen. Seit Ende der 1960er Jahre verfügt der IWF über sogenannte Sonderziehungsrechte (SZR). Diese setzen sich aus einem Währungskorb zusammen und fungieren praktisch als eigene, künstliche Währung der Organisation.

Zusammen mit seiner Schwesterorganisation, der Weltbank, wird der Fonds  auch als Bretton-Woods-Institution bezeichnet. Beschlüsse der Einrichtung benötigen eine Mehrheit von 85 Prozent. Aus diesem Grund verfügen die USA mit einer Beteiligung von knapp 17 Prozent über eine Art Vetorecht. Gemäß einer Vereinbarung ist der IWF-Direktor stets ein Europäer.

Abschaffung der Golddeckung

Laut Artikel 2b, Absatz IV der Articles of Agreement des IWF, ist es den Mitgliedsstaaten verboten, an einer goldgedeckten Währung festzuhalten. Nach dem Ende des Bretton-Woods-Systems, welches 1971 durch US-Präsident Richard Nixon außer Kraft gesetzt wurde, war die Golddeckung des US-Dollars aufgehoben.

Als letzter Staat folgte die Schweiz dieser Auflage. Die Schweiz trat der Institution nach einer Volksabstimmung im Jahr 1992 bei. Dieser Volksabstimmung ging heftige Reklame in den Schweizer Medien voraus. Im Mai 1998 wurde dann die Golddeckung des Schweizer Franken aufgehoben.

IWF verhindert nicht, sondern verschärft Krisen

Kritiker werfen der Organisation häufig vor, Krisen nicht zu verhindern, sondern sogar auszulösen bzw. zu verschärfen. Ein Beispiel ist die vom IWF unterstützte Bindung des argentinischen Peso an den US-Dollar im Jahr 1991, wodurch Argentinien in einer schwere Wirtschaftskrise schlitterte und ein Jahrzehnt später bankrott ging.

Ein weiteres Beispiel ist die Asienkrise von 1997, die der Fonds „nicht als Feuerwehr, sondern als Brandbeschleuniger“ auftrat, schrieb das Magazin Capital im Mai 2014. Die Institution zwang die Staaten zu Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen, wodurch die Asienkrise verschärft wurde. Etwa in Südkorea wird die Asienkrise darum als IWF-Krise bezeichnet.

Bezüglich Griechenland stellten sich sämtliche IWF-Prognosen außerdem als falsch heraus, wie der Europa-Vizechef des IWF Paul Thomsen im Jahr 2017 selbst sagte. Sämtliche Berichte, die in den letzten sieben Jahren erstellt wurden, seien falsch gewesen.

Die ersten fünf Jahre, so Thomsen, habe der IWF übertrieben optimistische Prognosen erstellt. Und anschließend war man zu pessimistisch. Ohne einen langfristigen Wirtschaftsplan werde sich Griechenland jedoch niemals wirklich aus der Krise erholen.

Krise in Griechenland

Als Euro-Mitglied war bzw. ist Griechenland nicht in der Lage, seine Währung abzuwerten. Aus diesem Grund ist die dortige Situation ab 2010 mit der Krise in Argentinien in den 1990ern vergleichbar, wo man die Landeswährung an den Dollar knüpfte.

Griechenland kann also nicht einfach Geld „drucken“, sondern muss sich welches leihen und gleichzeitig die Ausgaben reduzieren. Hier sah sich (oder wurde) Griechenland gezwungen, mit der EU, EZB und dem IWF (Troika) wirtschaftliche Reformen auszuhandeln.

In diesem Rahmen beendete man laufende Tarifverhandlungen, senkte den Mindestlohn, reduzierte den Arbeitsschutz, kürzte Sozialleistungen und Pensionen, erhöhte die Steuern und privatisierte den öffentlichen Besitz.

Von wirtschaftlichem Wert waren die umgesetzten Reformen nicht. Das BIP schrumpfte, Investitionen wurden gestoppt und die Arbeitslosigkeit stieg auf ein Niveau wie in Zeiten der Großen Depression, die Armut explodierte.

Profitiert haben in erster Linie deutsche und französische Banken, an die 80 Prozent der Troika-Hilfen direkt weitergeleitet wurden. Ein Schuldenschnitt kam erst nach diesen Transfers ernsthaft in Frage.

Privatisierungen

Desweiteren gab es natürlich Profiteure der sogenannten „Privatisierungen“. Hier konnten echte Schnäppchen geschossen werden. Wie etwa vom deutschen Flughafenbetreiber Fraport, der größtenteils dem Land Hessen und Frankfurt gehört und nun den Flughafen Thessaloniki, sowie 13 weitere griechische Flughäfen betreibt.

Deutschland trieb also die „Privatisierung“ voran, das griechische Staatseigentum ging aber in diesem Zuge an den deutschen Staat über. Saniert wurde der Flughafen laut Berichten vom September 2017 für 2 Milliarden Euro – von griechischem Steuergeld und EU-Hilfen.

Im September 2016 gründete die griechische Regierung einen „Superfonds“. Privatisiert wurden in diesem Zuge unter anderem der Elektrizitätsversorger DEI, Wassergesellschaften aus Athen und Thessaloniki, Bahnunternehmen sowie der Fahrzeughersteller ELVO. Und die Liste ist noch viel länger.

Die Schuldenkrise und von der Troika vorangetriebenen Privatisierungen werden in den griechischen Dokumentationen „Debtocracy“ und „Catastroika“ ausführlich aufgearbeitet.

Alternativen zum IWF

Im März 2011 haben die Wirtschafts- und Finanzminister der Afrikanischen Union vorgeschlagen, einen afrikanischen Währungsfonds einzurichten.

Auf dem 6. BRICS-Gipfel im Juli 2014 kündigten die BRICS- Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) das „Bridges Contingent Reserve Arrangement“ (CRA) mit einem anfänglichen Volumen von 100 Milliarden US-Dollar an, um Liquidität durch Währungsswaps bereitzustellen als Reaktion auf den tatsächlichen oder potentiellen kurzfristigen Zahlungsbilanzdruck.

Im Jahr 2014 wurde die von China geführte Asian Infrastructure Investment Bank gegründet.



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