An diesem Tag
14.12.1981: Israel verabschiedet das Golanhöhengesetz


von

Am 14. Dezember 1981 stimmte das israelische Parlament für das „Golanhöhengesetz“, welches mit sofortiger Wirkung in Kraft trat und Israels Souveränität über die Golanhöhen festschrieb.

Golanhöhengesetz
Golanhöhengesetz, Bild: Gegenfrage.com

An diesem Tag im Jahr 1981 trat das „Golanhöhengesetz“ in Kraft, nachdem es von der Knesset mit einer Mehrheit von 63 zu 21 Stimmen ratifiziert wurde. Das Gesetz wurde ein halbes Jahr nach dem Friedensvertrag mit Ägypten verabschiedet, der den Rückzug der Israelis von der Sinai-Halbinsel beinhaltete.

Im Februar 2018 erklärte der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu, dass „die Golanhöhen für immer Israel bleiben werden“, zwei Monate nachdem sein politischer Rivale Yair Lapid die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen hatte, die israelische Souveränität über die Golanhöhen anzuerkennen.

Die drei allgemeinen Bestimmungen des Golanhöhengesetzes beinhaltete die Verwaltung der Golanhöhen mit sofortiger Wirkung durch den Innenminister Israels in Absprache mit dem Justizminister. Unterzeichnet wurde das Gesetz von Präsident Yitzhak Navon, Ministerpräsident Menachem Begin und Innenminister Yosef Burg.

Kontroversen

Das Gesetz wurde international nicht anerkannt und durch die Resolution 497 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen für null und nichtig erklärt. Im Wesentlichen wurde das Gesetz hauptsächlich dafür kritisiert, dass es zukünftige diplomatische Beziehungen mit Syrien behindern könnte.

Während die israelische Öffentlichkeit und insbesondere die Kritiker des Gesetzes dies als Annexion betrachten, vermeidet das Gesetz die Verwendung des Wortes. Ministerpräsident Menachem Begin antwortete auf die Kritik Amnon Rubinsteins mit den Worten: „Sie verwenden das Wort Annexion. Ich benutze es nicht.“

Quellenangaben anzeigen
wikipedia (en)


Diese 3 Dinge müssen Sie noch heute beachten!

Die etablierten Medien verschweigen es, dabei steht so viel auf dem Spiel! Immer mehr der deutschen Reichen und Schönen verlassen unser Land! Denn sie wissen etwas, was unsereins noch nicht weiß! Es geht um eine Gefahr, die jetzt unsere Sicherheit bedroht!

>> Erfahren Sie HIER GRATIS mehr!

Schreibe einen Kommentar

Your email address will not be published.

* Die Checkbox für die Zustimmung zur Speicherung ist nach DSGVO zwingend.

Ich stimme zu.