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07.02.1992: Die Europäische Union (EU) wird gegründet


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Am 07. Februar 1992 – nur wenige Wochen nach der Auflösung der Sowjetunion – wurde der Vertrag über die Europäische Union (EU) unterzeichnet. Mehr als 500 Millionen Menschen aus 28 Staaten leben heute in der EU.

EU
Flagge Europäische Union, Bild: Gegenfrage.com

An diesem Tag im Jahr 1992 wurde in Maastricht der Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag, EUV) unterzeichnet. Damit wurde offiziell die Europäische Union gegründet. Der Vertrag regelt die demokratischen Grundsätze und die Sicherheits- und Außenpolitik der EU und wurde in den 24 Amtssprachen des Blocks verfasst. Am 01. November 1993 trat der Vertrag in Kraft.

Der Zusammenschluss soll blutige Kriege in Europa verhindern, der Ursprung der Idee stammt aus der Zeit nach dem Weltkrieg stammt. Jedenfalls steht dies so auf der Website der EU. So wurde in den 1950er Jahren die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) durch die sechs Staaten Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande und Deutschland gegründet.

Bereits zuvor, im Jahr 1946, hatte Winston Churchill die Gründung der „Vereinigten Staaten von Europa“ vorgeschlagen. Doch existierte die Idee eines geeinten Europas auch lange vor Ende des Zweiten Weltkriegs. Allerdings musste erst noch ausgefochten werden, wer im künftig friedlichen und geeinten Europa den Ton angeben sollte.

Bemerkenswert ist, dass die EU nur sechs Wochen nach der Auflösung der Sowjetunion gegründet wurde. In den Folgejahren wurden einige frühere Sowjetstaaten wie Ungarn, Bulgarien oder Rumänien in die EU und die NATO aufgenommen.

Derzeit sind folgende Staaten Mitglieder der Union: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Spanien, Tschechien, Ungarn, Vereinigtes Königreich und Zypern. Insgesamt leben über 500 Millionen Menschen in der EU.

Pro EU: Das sagen die Befürworter

Die Befürworter sagen, dass der Zusammenschluss den Frieden in Europa sichert. Außerdem ist die EU der größte Importeur und Exporteur von Waren und Dienstleistungen und damit der weltweit der stärkste Wirtschaftsraum.

Der Binnenmarkt der EU erleichtert den Handel zwischen den Mitgliedsstaaten. In Verbindung mit der Gemeinschaftswährung Euro ist es einfacher, Preise zu vergleichen, zudem entfallen Umtauschgebühren.

Die Demokratie wird gesichert und es ist ein Kriterium, die demokratischen Grundsätze einzuhalten. Staaten mit abweichender Politik müssen Reformen durchführen. Anderenfalls ist ein Beitritt zur EU unmöglich.

Auch die Umwelt ist ein wichtiges Thema. Klimaschutz, Abfallsystem und Natur- und Artenschutz, um einige Beispiele zu nennen. Damit ist der Staatenbund globaler Vorreiter in Umweltfragen.

Contra EU: Das sagen die Gegner

Kritiker bezeichnen die EU häufig als „Bürokratur“. Dieser Begriff leitet sich ab aus Bürokratie und Diktatur. Die europäische Gesetzgebung wird nach einigen Schätzungen von bis zu 170.000 Mitarbeitern überwacht. Durch die Eingriffe wurden viele Bereiche in der Wirtschaft und im alltäglichen Leben komplizierter und unlogischer.

Häufig wird auch kritisiert, dass Entscheidungen hinter verschlossenen Türen getroffen werden. Ein weiterer Kritikpunkt ist die hohe Intransparenz in Brüssel. Es existiert zudem keine gemeinsame Sprache, teilweise sehr unterschiedliche Kulturen und Wirtschaftsleistungen der einzelnen Mitglieder.

Durch den Wegfall der nationalen Grenzen wird die illegale Einwanderung gefördert und etwa der Drogenhandel vereinfacht. Einige Quellen schreiben auch, dass die EU ein Produkt der Besatzungspolitik nach dem Zweiten Weltkrieg ist und zu Souveränitätsverlusten der einzelnen Nationalstaaten führt.

Brexit – Erster Austritt aus der Union?

Der Brexit ist der potentielle Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. In einem Referendum am 23. Juni 2016 stimmten 51,9% der teilnehmenden Wähler im Vereinigten Königreich für den Austritt. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,2 Prozent.

Am 29. März 2017 berief sich die britische Regierung auf Artikel 50 des Lissabon-Vertrags und strebt einen Austritt am 29. März 2019 an. Die britische Premierministerin Theresa May gab bekannt, dass das Vereinigte Königreich nach dem Austritt aus der EU keine dauerhafte Mitgliedschaft im Binnenmarkt oder in der Zollunion anstrebt.

Das britische Recht ermöglicht es London, das Europäische Gesetz von 1972 unter bestimmten Voraussetzungen wieder aufzuheben. Im Juli 2016 wurde eine neue Regierungsabteilung, die Abteilung für den Austritt aus der EU, eingerichtet und der Europaskeptiker David Davis wurde zum „Brexit-Minister“ ernannt.

Die Verhandlungen mit der EU begannen offiziell im Juni 2017. Das Vereinigte Königreich trat 1973 der Europäischen Gemeinschaft (EG) bei. Die Mitgliedschaft wurde 1975 durch ein Referendum bestätigt.

In den 1970er und 1980er Jahren wurde der Austritt aus der EG hauptsächlich von Mitgliedern der Labour Party und von Gewerkschaftsfunktionären befürwortet. Zu den Hauptbefürwortern des Rückzugs aus den 1990er Jahren zählten die neu gegründete UK Independence Party (UKIP) und eine wachsende Zahl von Mitgliedern der euroskeptischen Konservativen Partei.

Die Auswirkungen des Brexit auf Großbritannien hängen davon ab, ob ein „harter“ oder ein „weicher“ Brexit stattfindet.

Osteuropäische Länder wenden sich zunehmend ab

Im Dezember 2017 meldeten Medien, dass die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten Tschechien, Ungarn und Polen vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen wird. Grund dafür sei die Flüchtlingspolitik der drei Länder.

Von 120.000 Flüchtlingen, die von Italien und Griechenland auf die EU-Mitgliedsstaaten verteilt werden sollten, nahmen Ungarn und Polen keinen einzigen auf. Tschechien nur zwölf. Ein Schuldspruch könne zu Geldstrafen führen, hieß es.

Ungarns Chefsicherheitsberater György Bakondi sagte laut einem Bericht der offiziellen Webseite des ungarischen Ministerpräsidenten am 06. Februar 2018, dass die Veröffentlichung des ersten Entwurfs des UN-Migrationspakets „Anlass zur Sorge“ gebe.

Er fügte hinzu, Ungarn wolle nicht Teil eines Vertrags sein, der besagt, dass Migration ein grundlegendes Menschenrecht darstelle und jeder frei wählen kann, wo er sich niederlassen möchte.

Am selben Tag sagte Zoltán Kovács, Sprecher der ungarischen Regierung, dass das Land weiterhin alles in seiner Macht stehende tun werde, um „alle Schlupflöcher zu schließen, die illegale Einwanderung organisieren und fördern“.

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