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23.06.2016: Brexit-Referendum in Großbritannien


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Am 23. Juni 2016 stimmte die britische Bevölkerung im Rahmen des Brexit-Referendums mit knapp 52 Prozent für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union.

Brexit-Referendum 2016
Brexit-Referendum 2016, Bild: Gegenfrage.com (Flagge gemeinfrei, Queen-Skulptur eigene Fotografie)

An diesem Tag im Jahr 2016 fand in Großbritannien das Brexit-Referendum statt. In der Volksabstimmung stimmten 51,9 Prozent der Wähler für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union.

Obwohl das Referendum rechtlich nicht bindend war, hatte die Regierung versprochen, das Ergebnis umzusetzen. Am 29. März 2017 leitete sie darum den offizielle EU-Austrittsprozess ein. Als Datum für den Brexit wurde der 30. März 2019 veranschlagt.

Die Mitgliedschaft in der EU und ihren Vorläufern ist im Vereinigten Königreich seit langem Gegenstand von Debatten. Das Land trat 1973 den drei Europäischen Gemeinschaften bei, hauptsächlich der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).

Ein früheres Referendum über die weitere Mitgliedschaft der Europäischen Gemeinschaften (Gemeinsamer Markt) fand 1975 statt. Damals belief sich das Ergebnis auf 67,2 Prozent „Ja“-Stimmen und 32,8% „Nein“-Stimmen.

Im Mai 2015 wurde im Einklang mit einer Wahlverpflichtung der Konservativen Partei nach ihrem Sieg bei den britischen Parlamentswahlen 2015 die Rechtsgrundlage für ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft geschaffen.

Britain Stronger & Vote Leave

Britain Stronger in Europe war die offizielle Gruppe, die sich für einen Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU einsetzte. Premierminister David Cameron und Schatzkanzler George Osborne unterstützten die Organisation.

Vote Leave war die offizielle Gruppe, die sich für den Austritt Großbritanniens aus der EU stark machte und vom konservativen Parlamentsmitglied Boris Johnson, Justizminister Michael Gove und der Labour-Abgeordneten Gisela Stuart angeführt wurde.

Andere Kampagnengruppen, politische Parteien, Unternehmen, Gewerkschaften, Zeitungen und prominente Einzelpersonen waren ebenfalls beteiligt, und jede Seite hatte Anhänger aus dem gesamten politischen Spektrum.

Cameron kündigte an, dass er als Premierminister und Vorsitzender der Konservativen Partei zurücktreten werde, nachdem er sich erfolglos für eine „Remain“- Kampagne eingesetzt hatte. Es handelte sich beim Brexit-Referendum um die erste Volksabstimmung der britischen Geschichte, in der das Ergebnis gegen die bevorzugte Option der britischen Regierung ausfiel.

Cameron wurde am 13. Juli 2016 von Innenministerin Theresa May abgelöst. Auch die oppositionelle Labour-Partei stand aufgrund des EU-Referendums vor einer Führungsaufgabe. Als Reaktion auf das Ergebnis kündigte die schottische Regierung ein Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinigten Königreich an.

1 Kommentar

  1. 2/3 der Zeit, bis zum Austritt, ist nun ja schon vergangen.
    Vielleicht habe ich es nicht mitbekommen, aber wie viel der Dinge, die bis zum Austritt geregelt sein sollten, sind nun schon geregelt?
    Ich denke, das GB letztendlich doch nicht austreten wird, bzw. die Mitgliedschaft so lange weiterbestehen soll/wird, bis das die Kriterien des Austrittes ausgehandelt sind und das wird nie passieren.
    So kann man den Austrittsgegnern und den Befürwortern immer wieder (und unendlich) die selben schon erreichten Ergebnisse oder Nichtergebnisse der Austrittsverhandlungen vorlegen und alle sind zufrieden.
    Für die Führer der Verhandlungen eine tolle Sache:
    Man muss nie harte Ergebnisse vorlegen, ist bis zur Pension beschäftigt, wird allen gerecht und alle haben gewonnen.
    Erinnert mich irgendwie an die Sanktionen der USA gegen Russland, die dann aber den Ankauf von russischen Raketentriebwerken verdoppeln.

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