Analystin: NATO beliefert Ukraine mit Streumunition


von

Beliefert die NATO die Putschregierung in Kiew mit Streumunition? Dies behauptet eine Analystin. Bereits zuvor hatte Human Rights Watch den Einsatz von Streumunition durch das ukrainische Militär kritisiert. Am Montag wurde Merkel durch die Menschenrechtsorganisation dazu aufgerufen, Kiew diesbezüglich unter Druck zu setzen.

US-Streubomben Bild: Wikipedia
US-Streubomben
Bild: U.S. Army, public domain, Wikipedia

Sara Flounders vom International Action Center sagte in einem Interview, dass Kiew durch die NATO mit Streubomben bewaffnet wird, um damit die Unruhen im Osten des Landes zu zerschlagen. Die Regierung in Kiew „wird das eigene Volk mit eiserner Faust regieren und den Widerstand in der Ost-Ukraine mit den schrecklichsten Waffen stoppen.“

Die Regierung habe keine wirtschaftlichen Lösungen, außer sich an die Europäische Union und die NATO zu binden, fügte sie hinzu. Auf die Frage nach der Möglichkeit einer politischen Lösung in der Ukraine, antwortete sie: „Eine politische Beilegung kann erfolgen, wenn die NATO Druck auf die ukrainische Regierung ausübt, stattdessen schickt sie Trainer, Militär und wirtschaftliche Unterstützung.“ Die einzige politische Lösung für die Krise, sagte sie, ist die Anerkennung der Widerstandskräfte im Osten, die ihre Zukunft selbst bestimmen möchten.

Am Dienstag wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel durch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch aufgefordert, Kiew vom Einsatz von Streumunition bei Operationen des ukrainischen Militärs gegen die Widerstandskräfte abzuhalten.Merkel sollte Druck auf Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk ausüben, damit dieser den Einsatz derartiger Waffen in Wohngebieten unterlässt.



Human Rights Watch hatte das ukrainische Militär bereits Ende Oktober 2014 des Einsatzes von Streumunition beschuldigt. Bis zu 30 Prozent der abgeworfenen Bomben sind Blindgänger und fordern hohe zivile Opferzahlen. Opfer der Streumunition sind zu 98 Prozent Zivilisten.

Im Jahr 2008 haben Vertreter aus 111 Staaten zur internationalen Ächtung von Streumunition aufgerufen, die USA, Russland, China, Israel, Indien, Pakistan und Brasilien tragen die Konvention allerdings nicht mit.