An diesem Tag
13.12.2001: USA kündigen ABM-Vertrag einseitig auf


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Am 13. Dezember 2001 kündigten die USA den ABM-Vertrag mit Russland einseitig auf. Dieser regelte die Begrenzung von Raketenabwehrsystemen.

ABM-Vertrag
ABM-Vertrag, Bild: Gegenfrage.com

An diesem Tag im Jahr 2001 kündigte die US-Regierung unter George W. Bush den Rücktritt aus dem Anti-Ballistic Missile Treaty (ABM-Vertrag) an. Dabei handelte es sich um einen im Jahr 1972 zwischen den USA und der Sowjetunion abgeschlossenen Vertrag mit unbefristeter Gültigkeit über die Begrenzung von Raketenabwehrsystemen.

Sechs Monate später traten die Vereinigten Staaten einseitig aus. Dieser Zeitpuffer war im ABM-Vertrag vereinbart worden. Russlands Präsident Wladimir Putin reagierte auf den Schritt der USA und erklärte, dass für sein Land dadurch keine Sicherheitsbedrohung bestehe.

US-Austritt

Obwohl die Sowjetunion im Dezember 1991 aus der Sicht des US-Außenministeriums nicht mehr bestand , blieb der Vertrag in Kraft. Eine zusätzliche Absichtserklärung wurde 1997 ausgearbeitet, in der Weißrussland, Kasachstan, die Russische Föderation und die Ukraine als Nachfolgestaaten der Sowjetunion festgelegt wurden.

Bei dem Austritt der USA handelte es sich um das erste Mal in der jüngeren Geschichte, dass sich die Vereinigten Staaten aus einem großen internationalen Waffenvertrag zurückzogen. Dieser Schritt führte schließlich zur Gründung der American Missile Defense Agency.

Die US-Regierung argumentierte, dass der Ausbau der nationalen Raketenabwehr erforderlich sei, um das Land vor einer „nuklearen Erpressung durch einen Schurkenstaat“ zu schützen. Die Aufkündigung hatte zahlreiche Kritiker. So sagte etwa John Rhinelander, der den ABM-Vertrag im Jahr 1972 mit ausgehandelt hatte, dass es sich dabei um einen „tödlichen Schlag“ gegen den Atomwaffensperrvertrag handle.

Dies werde letztendlich „zu einer Welt ohne wirksame rechtliche Beschränkungen für die nukleare Verbreitung führen“. Der Ausbau des nationalen Raketenabwehrsystems werde den USA einen nuklearen Erstschlag gegen ein anderes Land ermöglichen, argumentierte Rhinelander.

„Russland ist kein Feind, aber…“

US-Präsident Bush sagte diesbezüglich: „Russland ist kein Feind, aber tatsächlich zunehmend verbündet mit uns bezüglich einer wachsenden Anzahl wichtiger Probleme. Heute sehen sich die Vereinigten Staaten und Russland mit neuen Sicherheitsrisiken konfrontiert. Die wichtigsten dieser Bedrohungen sind Massenvernichtungswaffen und deren Lieferung, die von Terroristen und Schurkenstaaten ausgeübt werden.“

Vertragspunkte

Laut ABM-Vertrag war der Aufbau einer vernetzten Raketenabwehr untersagt. Ebenso die Entwicklung und Aufstellung neuer Systeme und Frühwarn-Radare, sowie die Weitergabe dieser Technologien an Drittstaaten.

Raketenabwehsysteme waren in ihren Einsatzbereichen stark eingeschränkt, wie etwa zum Schutz der jeweiligen Hauptstadt mit begrenztem Radius. Der Vertrag wurde ohne zeitliche Begrenzung aufgesetzt, die Kündigungsfrist betrug sechs Monate.

Der Vertrag beschränkte damit nicht die Aufrüstung von Angriffswaffen, sondern die Verteidigung, um die Verwundbarkeit der Militärmächte zu erhöhen. Damit sollte ein Erstschlag verhindert werden, da man sich vor einem darauf folgenden Gegenschlag nicht ausreichend schützen konnte.

Während des Kalten Kriegs befürchteten die USA und die Sowjetunion jahrzehntelang einen nuklearen Erstschlag des jeweils anderen (s. hier oder hier).

Quellenangaben anzeigen
whitehouse, wikipedia


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