Immer mehr Politiker gegen Russland-Sanktionen


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Der Widerstand gegen die russlandfeindliche Politik der Europäischen Union wächst. Nicht nur, dass zahllose Menschen auf der Straße und im Internet dagegen protestieren. Auch in der Politik spricht man sich immer häufiger gegen die Sanktionen aus.

Friedensdemo

Am vergangenen Wochenende sind in Berlin 4000 Demonstranten vor das Schloss Bellevue gezogen, wo der amtierende Bundespräsident Joachim Gauck residiert. Sie warfen Schuhe auf das Gelände und hielten Plakate hoch mit der Aufschrift „Stellt euch vor es ist Krieg, und nur Gauck geht hin“ oder „Frieden schaffen ohne Waffen“. Kritisiert wird die konfliktschaffende Außenpolitik Deutschlands und der EU, die den USA folgend das uns militärisch haushoch überlegene Russland mit Sanktionen provoziert.

Auch in der Politik spricht man sich immer häufiger dagegen aus. So sagte etwa Italiens Außenminister Paolo Gentilioni zuletzt: „Die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland müssen verhältnismäßig und reversibel sein. Wenn das Minsk-Abkommen stetig umgesetzt werden soll, muss Europa die Sanktionen überarbeiten. Es ist wichtig, die Beziehungen zu Russland, einem Land, das wirklich wichtig für uns ist, wieder herzustellen.“ Ungarns Botschafter in Russland, Janos Balla, sagte auf einer Pressekonferenz in Moskau: „Ungarn wird die Zusammenarbeit mit Russland nicht aufgeben.“



In Minsk drängte Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko zu einer Aufhebung aller Sanktionen, die sich direkt auf das Leben der Menschen auswirken könnten. Japans ehemaliger Ministerpräsident und heutiger Vorsitzender der japanisch-russischen Freundschaftsgesellschaft, Yukio Hatoyama, sagte, dass es ein Fehler sei sich den westlichen Sanktionen gegen Russland anzuschließen.

Die Sanktionen zeigen in Russland erhebliche Wirkung: So ist der Russische Rubel auf dem besten Weg in eine Hyperinflation, was viele Bürger bereits heute in den Ruin treibt. Auch die reichen Oligarchen werden durch die Sanktionen hart getroffen. So haben Russlands 20 Top-Milliardäre allein in dieser Woche durch den Rubel-Kollaps 10 Milliarden Dollar verloren.

Doch auch in der EU leidet die ohnehin bereits krisengeschüttelte Wirtschaft durch die Sanktionen, wie die Washington Times meldet. Russland exportiert zudem Gas für 80 Milliarden Dollar pro Jahr in die Europäische Union. Sollten die Lieferungen etwa aus politischen Gründen eingestellt werden, droht vielen Europäern ein kalter Winter.

Bleiben nur die Fragen: Da anscheinend niemand von den Sanktionen profitiert, warum gibt es sie dann? Oder profitiert doch jemand?

Bild: Friedenswinter vor dem Schloss Bellevue, Quelle:



36 Kommentare

  2. Rubelkrise und PEGIDA
    Wie jeder von uns, der schon einmal einen sibirischen Bären in den Schwitzkasten genommen hat, weiß das man dazu ordentlich Muckis auftragen muss. Oder wie der französische Sonnenkönig Ludwig XIV. sagte, „um Kriege zu führen benötigen Sie drei Dinge ; Geld, Geld und nochmals Geld“. Nun ist der deutsche Michel nicht mehr der Drachentöter von 1990. Schon etwas in die Jahre gekommen ähnelt er eher einem schüchternen blassen Herrn im Nieselregen. Umringt von einer Bande Taschendieben, die sich UN, EU,NATO, USA nennen und die ihn bis aufs Unterhemd ausrauben. Dabei erklärt ihm die begnadete FDJ Sekretärin unaufhörlich das es ihm „gefühlt „ schon viel besser geht. Ich will nicht mit Steinen werfen, um ein Haar wäre ich in der 4a auch fast stellvertretender Milchgeldkassierer geworden, doch ob die Frau wirklich mal was mit Physik zu tun hatte?
    Es reicht ja nicht dem kleinen Griechenland schon mehr als 200 Mrd. Euro hinterher geworfen zu haben, jetzt möchte auch noch Milchschnitte Jazenuk einen großen Schluck aus der Pulle nachgeschenkt bekommen. Das geschenkt kann man ruhig wörtlich nehmen, da kommt ganz sicher nichts wieder zurück. 17 Mrd. Euro waren da schon bewilligt, doch das war vor dem Krieg gegen den Osten. Da es aber immer um Demokratie und die ganzen anderen Geräusche geht, die von den USA ausgehend die Welt ständig in Bewegung halten, sind wir selbstverständlich dabei. Also die Russen bekommen keine Straßenbahnen aus Bautzen, da könnte ja auch ein Milizionär drin sitzen, 200 Bautzener geben gern den Arbeitsplatz für die Demokratie, Gasturbinen aus Görlitz geht ja gar nicht, womöglich Strom für russische Kasernen, Boote aus Wismar, als Fischer getarnte Spione. Wir machen den Russen aber Feuer unterm Kragenpelz. Scheinheilig die Frage bei Jauch, Ilner und Plassberg, was wollen die eigentlich bei PEGIDA. Da spazieren Feuerwehrleute, Waggonbauer, Polizisten, Stahlwerker und reden einfach nicht mit den Leuten die ihnen das ausreden wollen. Mit Bart könnte Frau Merkel auch 100 Jahre zurückschauen „ Jetzt sind wir alle Deutsche, jeder muß ein Opfer bringen.“
    Warum denn gerade Dresden ? Für bildungsferne Politiker ( Maas, Jäger, & Kollegen)die trotzdem, oder gerade deshalb Minister geworden sind, ein Bild zum begreifen. Der Michel fährt am Anfang einen Golf 1mit Klappfix, dann hängt ihm der Dicke aus Oggersheim einen Hymer namens Euro und EU an den Golf. Den zweiten Hänger hat ein SPD Kanzler beladen mit Harz IV, einen begnadete Physikerin füllte den dritten Anhänger mit EEG, Atomausstieg, Kraftwerksschliessungen und geplanter PKW Maut wegen dem Kleingeld für die vorderen Hänger. Damit der Golf 1 nicht abhebt werden alle Wagen ordentlich mit Leuten aus aller Welt beladen.
    Die schlesischen Weber weinten und wünschten sich das der König im fernen Berlin ihre Not sehen könnte. Unsere Machtelite ist stock sauer das die Menschen sie erkannt haben. Sie sind nicht dumm, sie dachten nur wir sind es.
    Ihr wisst, das wir wissen, das Ihr es auch wisst,
    Und darum werden es nächste Woche schon 25 000 Leute in Dresden sein
    schönen Advent

  3. Werbelink:


  4. dieses feige Gesindel von Maulhelden und Nieten in Nadelstreifen. Wo sind all die Unternehmensbosse, deren Lobbyisten, denen doch von Anfang an klar sein mußte, dass ihre geliebte TINA, Deutschland mit den Sanktionen in die Grütze fährt? Was soll man denn sonst von einer ami- und judophilen Erika halten, eine, die dem Segelohrenbimbowallstreetnobelpreisträger bis an die Schultern in den A.. kriecht?
    Das war ja selbst im dunkelsten Kämmerlein abzusehen! Und jetzt heult ihr! Scheißkerle, Volksverräter, Volksverhetzer, die einen arme Würstechen, die anderen puterrot wie die SPD und letztere Grün wie Gras. Gerade die, die farblich dem Gras nahe stehen, die gerne die Pädophilie ins Parteiprogramm genommen hätten, die ihren Orgasmus nur mit Türken erleben wollen, gerade denen sollte man ihre WÜnsche erfüllen an ihnen und mit ihrerselbst.

  6. Frank Grossmann:

    Seh ich genauso, Du hast es auf die sarkastische Weise gebracht. Aber ich sehe auch eine große Chance bei dem ganzen Theater.
    Interessant war auch der Offene Brief gegen den aufziehenden Krieg mit Rußland und den vielen prominenten Unterzeichnern.

  8. @Frank G.
    echt cooler Kommentar !!
    wuensch mir nichts mehr als Deutschland sich seiner selbst bewusst wird , das ist der Garant fuer den Frieden ,
    lg aus Oesterreich

  10. Der letzte Satz des Artikels besagt alles, auch ohne Antwort.
    Woher kommt die plötzliche Einsicht? Wenn man in Europa eine fundierte, seriöse Politik gemacht hätte (auch aufgrund von Analysen) wäre das vorauszusehen gewesen.
    Russland geht kaputt und Europa ebenfalls. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!

  12. Es wäre ratsam viel aggresiver gegen die Sanktionen vorzugehen.Man reitzt kein Land das uns militärisch haushoch überlegen ist und sich auch noch so defensiv verhält wie Rußland.Ich sehe die USA als Agressor und nicht Rußland
    und es wäre wünschenswert,wenn unsere Politiker das auch so sehen würden.

  14. Hier einmal etwas Grundsätzliches

    Politker sind jene Sorte von Menschen, deren einzige wirkliche Gesinnung die Gesinnungslosigkeit ist, gepaart mit frecher Aufdringlichkeit und einer oft schamlos entwickelten Kunst der Lüge.
    Kommt so ein Bursche dann zum Unglück der anständigen Menschheit auch noch in ein Parlament, so soll man schon von Anfang an wissen, daß das Wesen der Politik für ihn nur noch im heroischen Kampf um den dauernden Besitz dieser Milchflasche seines Lebens und seiner Familie besteht. Je mehr dann Weib und Kind an ihr hängen, um so zäher wird er für sein Mandat streiten. Jeder sonstige Mensch mit politischen Instinkten ist damit allein schon
    sein persönlicher Feind; in jeder neuen Bewegung wittert er den möglichen Beginn seines Endes und in jedem größeren Manne die wahrscheinlich von diesem noch einmal drohende Gefahr.

  16. Wer Profitiert ist doch ganz klar! Wer hatte denn vor der Ukraine Krise solche Probleme mit dem Saatshaushalt von dem man aufeinmal nichts mehr hört und man denken könnte es ist alles in Ordnung! Genau die USA…….. Die USA die schon wieder eine Billion Dollar mehr Schulden hat und die die Schulden Obergrenze wieder angehoben hat. 1 Billion Dollar dass sind aus geschrieben 1.000.000.000.000 Dollar…. So viel macht die USA jedes Jahr schulden doch da ist nix zu hören von Staatspleite komisch oder das Rating ist glaub ich immer noch bei Tripple A berichtigt mich bitte wenn ich falsch liege….

  18. Die USA sind doch nur neidisch auf Russland weil die sich in den letzten Jahren so gut hoch gearbeitet haben.Die haben Angst vor Russland.So sieht es aus.
    Die USA dulden also keinen Konkurrenten auf der Weltbühne.
    Die wollen die Arbeit als Weltpolizisten nicht aufgeben,diese Kaugummi fressenden Angeber.Und das Rating ist ein Witz.Sollte bei tripple Y liegen oder gehört ganz abgeschafft.

  22. Selten so gelacht über die EU-Politiker. Deren Einsicht wächst mit zunehmenden Minustemperaturen, wenn Russland weniger Gas liefern kann.
    (wegen der Sanktionen) Und Obama scheint mir eine gespaltene Persönlichkeit zu sein. Gerade hat er folgerichtig erkannt, dass 50 Jahre Sanktionen gegen Kuba nichts gebracht haben und ändert drastisch seine Politik. Sieh an, sieh an! Und was praktiziert er gegen Russland?
    Müssen wir 50 Jahre warten, bis dann ein US-Präsident erkennt, daß 50 Jahre Isolierung und Wirtschaftskrieg gegen Russland „nichts gebracht“ haben? Obama sollte sich mal auf die Couch legen und einen Psychotherapeuten kontaktieren!

  24. Also, – bei Rußland muß man mit Aussagen vorsichtig sein. Wenn man in großen Foren da eine Meinung kundtut, die nicht ins System paßt, dann wird der Kommentar gelöscht, und wenns ziemlich nahe an die Wahrheit herankommt, dann wird man gesperrt.

    Was habe ich in der „zeit-online“ in einem post geschrieben:

    – daß 90% der Medien in Deutschland Merkel-Nato-Ami-hörig sind

    und dann die Frage gestellt,

    – ob es einen Zusammenhang gibt zwischen der Tatsache, daß die Niederländer einerseits ihre berechtigten Forderungen nach Aufklärung der Umstände um MH 17 auf ganz kleinem Feuer halten und andererseits als einzigste europäische Nation ihr Staatsgold aus New York zurückerhalten haben (122 Tonnen, – Meldung v. 21.11.2014)

    und

    – welchem Umstand es zu verdanken ist, daß die beiden Black-Boxes immer noch in britischem Gewahrsam sind und nicht den internationalen Ermittlern übergeben werden. Dabei habe ich den Briten unterstellt, daß sie die Interessen der Amis vertreten.

    Was passierte dann mit dem post?

    helmut-1 18.12.2014 – 12:16 Uhr

    3.443. […]

    Verzichten Sie bitte auf die Verbreitung haltloser Behauptungen. Wenn Sie eine Tatsache behaupten, sollten Sie diese auch belegen können oder wenigstens mit Argumenten untermauern. Die Redaktion/fk.

    4 Leserempfehlungen

    —

    Ergebnis:
    Kommentar gelöscht und account gesperrt. Erst habe ich danach habe ich im Net geblättert und festgestellt, daß ich mit diesen Fragen nicht alleine dastehe. Aber das Vorgehen von zeit-online zeigt mir, daß da was dran sein wird. Dazu noch 4 Leserempfehlungen in der kurzen Zeit, bis die das Ding gelöscht haben, – das war wohl zuviel.

    Bürgender:
    Wann fängst eigentlich Du an, meine Beiträge zu löschen? (frei nach Roberto Blanco – )

  26. würden wir nicht viel mehr menschen in berlin brauchen? soviele dass die da angst bekommen?

    ich meine pegida hat einiges was ich als sehr gut empfinde, aber dieser name ist absolut daneben und schließt aus..

    PS: es gibt keine islamisierung, wenn denn mal jemand erklären könnte was das überhaupt sein soll

    grüße und frieden

  28. jay dee:
    Richtig, weitestgehend. Über Gedanken zu den Hintergründen werde ich mir erlauben, am Wochenende einen gesonderten Artikel zu verfassen.
    Es kommt also noch was – in ausführlicher Form.

  30. @ jay dee
    ICH persönlich glaube, wie auch in anderen Foren diskutiert, dass das Motto von Pegida ganz bewusst NICHT regierungskritisch gemacht wurde.
    In Dreden gibts kaum Moslem und wären auch kaum welche dazu gekommen.
    Es ist aber so das es mit diesem Motto leichter ist, zu wachsen.
    Dort rennen nur die Doofen, die Idis rum. Keine Intelektuellen, oder Promis, nur offiziell die Unterschicht. Die kann man ja noch difamieren und in die rechte Ecke schieben. Und nun? Man lies sie gewähren weil sie keinen wirklich ansprach wer denn schuld sei. Und drum fühlte sich auch niemand (Regierung) in Sorge.
    Nun wird die (leicht zu merkende) PEGIDA im Land verteilt und wachsen. Und wenn sie gross genug ist, wette ich das die Regierung mit einbezogen wird, die durch deren Gesetze oder Unterlassen die Schuld dran haben.
    Aber wenn man seine Ansichten zu früh puplik macht haste keine Chance und wirst noch in der 2. Woche mit nur 400 Teilnehmern nieder geknüppelt das da keiner mehr sich hintraut.
    Aber nun waren es NUR in Dresden am letzten Montag 15000. Wenn mann nun alle …GIDA Städte zusammen zählt die ja wegen dem gleichen „Motto“ auf der Strasse sind, wirds evtl bald interessant.
    Gruss von Jolex, der 780km von Dresden weg ist 🙁

  32. Träumer, sorry, aber mir ist gerade danach.
    Nachdem sie in Berlin einen Kinderschänder festgesetzt haben, der von Wowereit, Laienursel u. a. protegiert wurde, das tube-video über den Fall Dutraux angesehen habe, mich mit den Ermittlungen in GB über einen Pädophilenring der 70er und 80er JAhre bis in höchste Kreise beschäftigte, mich mit dem Buch Der Doppelmord an Uwe Barschel auseinandersetzte, komme ich immer mehr zu dem Schluß, dass unsere Gesellschaft systematisch verdirbt. Man denke nur an das Päderastenprogramm der Grünen aus den 90ern.

    Wir können noch soviel schreiben, lamentieren, demonstrieren, davon wird sich das UNgeziefer nicht beeindrucken lassen. Man muß den Kammerjäger rufen, will man es nicht selber beseitigen und um eine Beseitigung des Ungeziefers oder ein Sklavendasein der Menschheit unter seinem Gezirpe werden wir nicht umhin kommen. Entweder es oder wir und kein ODER! Der Dreck muß weg!

  34. @Jolex

    Also ich seh das total anders…

    Ich bin mir ziemlich sicher, dass es sich hier um eine politisch gewollte Bewegung handelt.

    Warum wird z.B. der „Anführer“ der Bewegung vollkommen unkritisch von der Springer-Presse interviewt?

    Warum wird der Friedensbewegung ein viel deutlicherer „rechts-Stempel“ aufgedrückt, obwohl allein schon der Name „Pegida“, auf einen klar muslimkritischen Hintergrund schließen lässt?

    Für mich ist die Bewegung das Resultat einer angstschürenden Politik. Wenn ich den dämlichen Deutschen ununterbrochen erzähle „die Salafisten bomben uns bald alle in die Luft“ und „Salafisten=Islam=Muslime=Terror“ wundert mich nichts mehr.
    Hier wird wieder hervorragend sichtbar, wie die Eliten ein Volk versuchen zu spalten und Erfolg damit haben.
    Pegida ist eine Bewegung von Leuten, die die Schuld -mal wieder- an den Verlierern der Gesellschaft festmachen ( den Muslimen, Flüchtingen etc. ) anstatt mal den Arsch zusammenzukneifen und Herrschenden anzugreifen.

    Hier noch ein guter Artikel dazu -> https://denkbonus.wordpress.com/2014/12/15/angriff-der-spaltpilze/

  36. @sebbo
    teils bin ich mit dir überein. denn das es chaos geben SOLL in D. habe ich auch oft gelesen. Drum auch die Mirgrantenflut.
    Das deutsche Volk soll aufstehen und Chaos machen damit man, durch den Lissabonvertrag berechtigt, intervenieren kann.
    das der Anführer unkritisch gesehen wird kommt mir nicht so vor. Es wird doch bei fast jedem Artikel auf seine kriminelle Vergangeheit hingewiesen.

  38. Kleiner Nachtrag:

    Das es bei Pegida nicht ernsthaft gegen die Regierung geht, sondern um das Thema Asyl-Politik sagt der „Anführer“ Lutz Bachmann dem Verdummungsblatt Bild ja auch höchstpersöhnlich.

    Auf die Frage „Wann hören sie mit den Demos wieder auf“ sagt er „Wenn die Politik sich ändert. Wir wollen keine Partei gründen oder eine Revolution starten. Aber wir müssen offen über das Asyl-Thema reden.“

    Würde es nicht gegen Ausländer gehen, würden da max. 1000 Leute laufen…

    Die Bewegung wäre mMn sofort tot, wenn man verschärfte Einwanderungskriterien beschließen würde.
    Geändert hätte sich für den deutschen Pöbel allerdings dann nichts!
    Außer das er das Gefühl hätte „mächtig was erreicht“ zu haben, obwohl in der zwischenzeit TTIP,Fracking und was weiß ich was durchgewunken wäre…alles dümmliche Ablenkerei!

  40. @Jolex

    So habe ich das nicht gemeint. Ich habe eher den Eindruck, dass es für die Politik zur Ablenkung wieder einen neuen Sündenbock braucht…

    Deshalb wird seit Jahren den Moslem als das „Neue Böse“ gepredigt und seit Jahren von Anschlägen gelabert, obwohl keine passieren. Dazu Hagen Rether ->

    Ich lass mir von den Herrschenden nicht erzählen vor wem ich Angst haben muß bzw. wer Schuld an aktuellen Lage in D ist. Das sind die Herrschenden selbst, doch das scheint der typische Pegida Demonstrant nicht so zu sehen.

    Der will lieber die Islamisierung ( die gleich wo stattfindet?) unseres christlichen Abendlandes verhinden. Falls der mutige Michel das geschafft hat, kann er sich auf die Schulter klopfen und weiter für 8,50€ ans Band stellen ohne zu merken das er erneut der Regierung auf den Leim gegangen ist!

  42. Pegida!!was für ein Schwachsinn(SAU) wird hir wieder durchs Dorf
    getrieben?Man lenkt von Eigentlichen Themen ab,und hat wieder wers
    schnallt schon wieder einen neuen ausgesuchten Bösewicht.Die Demonstranten sind nicht gegen sondern dafür,oder ganz anders doch
    dagegen?.Die mmeisten Deutschen schnallen einfach nicht gegen wen
    sie eigentlich protestieren sollen,weil derzeit die presse den Putin
    als Agressor hinstellen.Dabei habe ich so meine bedenken,warum gerade
    jetzt Ein Obama mit CUBA Anbandelt??
    Er Hat Schlaue Köpfe,die jedes Spiel im Computer nachspielen,die
    Russen haben die besseren Schachspieler.Es wird nicht unentschieden
    ausgehen.bleibt alle sauber ich bin es auch.den rest kennt IHR

  44. Jetzt ist zwar die „gegenfrage“ nicht mein Kummerkasten, – aber vielleicht interessiert es manchen doch, wie ich auf zeit-online reagiert habe, – obwohl ich darauf hingewiesen wurde, daß derlei Dinge an der Tagesordnung sind.

    —
    Offener Brief an
    zeit-online
    Hr. Dr. Rainer Esser
    Hamburg
    20.12.2014
    -Meinungsfreiheit in zeit-online

    Sehr geehrter Herr Dr. Esser,
    als einen der beiden Geschäftsführer von „zeit-online“ erlaube ich mir, Ihnen in einer für mich wichtigen Angelegenheit einen Offenen Brief zu schreiben.

    Der Grund: Schon so manches Mal wurden meine Kommentare gelöscht, weil sie irgendwie nicht der Meinung der Redaktion entsprechen. Obwohl ich niemals anmaßend, beleidigend oder ausfällig werde; – niemals verstoße ich gegen den im Grundgesetz verankerten Schutz hinsichtlich Volksverhetzung oder gegen andere Vorschriften.

    Der Anlaß: Die Löschung meines Kommentars in „Putins Krieg gegen die Information“ vom 18.12.2014 in „zeit-online“ sowie die anschließende Löschung meines accounts.

    Die Details über den Inhalt sowie der Nachricht der Redaktion:
    Ich brachte in meinem Kommentar meine Meinung über die Richtungsvorgabe der Medien in Deutschland zum Ausdruck, mit den Worten:
    “ Fest steht, daß der Journalismus in Deutschland zu 90 % Merkel-Nato-Ami-hörig berichtet.“

    Daneben bezog ich mich auf MH 17 und stellte zwei im Internet nachlesbare Tatsachen gegenüber, – nämlich, daß

    -Die Niederlande trotz berechtigtem Eigeninteresse sämtliche Aktionen bezüglich Ursachenerforschung des Absturzes auf ganz kleinem Level halt

    -Die Niederlande als einziges europäisches Land kürzlich ihre angeforderten Goldreserven aus New York zurückerhalten haben

    Ich stellte natürlich da die Frage, ob hier irgendein Zusammenhang besteht. Daneben erinnerte ich daran, daß die Black-Boxes des Flugzeugs von MH 17 immer noch in Verwahrung der Briten sind, die üblicherweise die US-Interessen vertreten.

    Das veranlaßte Ihre Redaktion zu folgender Mitteilung:
    443. […] 18. Dezember 2014 12:16 Uhr
    Verzichten Sie bitte auf die Verbreitung haltloser Behauptungen. Wenn Sie eine Tatsache behaupten, sollten Sie diese auch belegen können oder wenigstens mit Argumenten untermauern. Die Redaktion/fk.
    4 Leserempfehlungen

    Die Möglichkeit, diese Behauptungen belegen zu können, wurde mir dadurch genommen, indem auch mein account gelöscht oder gesperrt wurde.

    Nun, was Sie bei diesen Behauptungen derart gestört hat, daß es zu dieser Maßnahme kommen mußte, kann ich nicht beurteilen, – aber alle drei Behauptungen sind mehrfach im Internet nachzulesen, – von den verschiedensten anderen Quellen, bis zu ausländischen (z.B. dem Schweizer „Expreß“). Möglicherweise waren auch die 4 Leserempfehlungen innerhalb kurzer Zeit dafür ausschlaggebend.

    Natürlich ist „zeit-online“ nicht verpflichtet, Kommentare zu veröffentlichen oder deren Streichung zu begründen. Es ist ja Ihre Kommunikationseinrichtung, über die Sie frei willentlich verfügen können. Dazu sind die Punkte in den Geschäftsbedingungen zwar widersprüchlich, aber trotzdem so, daß sie einen völligen Freiraum dabei haben.

    Unter §1 Pkt 6 kann man nachlesen:
    „Das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und der ZEIT ONLINE GmbH wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist von beiden Parteien jederzeit fristlos kündbar. Die Kündigung des Nutzers muss schriftlich oder in Textform (Erklärung per eMail an community(at)zeit.de, Brief oder Faxschreiben) erfolgen. Im Falle der dauerhaften Einstellung eines registrierungspflichtigen Dienstes gilt der Vertrag auch ohne gesonderte Kündigungserklärung als beendet.“

    Das bedeutet, wenn der Nutzer seinen account löschen will, muß er Sie schriftlich darauf hinweisen. Die Redaktion aber macht das ihrerseits einfach mit dem Mausklick und muß das nicht mitteilen oder begründen.
    Zwar schützen Sie sich – wie bei derartigen Foren üblich – vor den Inhalten der Kommentare nach außen, wie unter § 2 Pkt 1 Ihrer AGNB nachzulesen:

    „Die ZEIT ONLINE GmbH übernimmt keine rechtliche Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von redaktionellen Beiträgen. Bitte beachten Sie, dass im Rahmen der Portale und Dienste der ZEIT ONLINE GmbH Nutzer Inhalte einstellen können. Solche Inhalte können von der ZEIT ONLINE GmbH grundsätzlich nicht auf ihre Richtigkeit und Rechtmäßigkeit hin überprüft werden und die ZEIT ONLINE GmbH macht sich entsprechende Einträge nicht zu Eigen.“

    Trotzdem kann man in den Nutzungsbedingungen für registrierungspflichtige Dienste wie die Kommentarfunktion nachlesen:

    §2 Pkt 1: „Ihre Beiträge werden von der ZEIT ONLINE GmbH ggfls. überprüft, gekürzt und/oder bearbeitet, wie es auch bei Leserbriefen der Fall wäre. Sie räumen der ZEIT ONLINE GmbH das Recht zur Bearbeitung Ihres Beitrages unter Wahrung Ihrer Urheberpersönlichkeitsrechte ein.“

    Weiterhin legen Sie in den weiteren Punkten 2 – 4 gewisse „Spielregeln“ fest, die Ihre Redaktion aber auch dann, wenn diese Regeln eingehalten werden, jederzeit durch den Passus in Pkt. 2 zur Zensur berechtigt:

    „Ein Anspruch auf Veröffentlichung Ihres Beitrags besteht nicht. Die ZEIT ONLINE GmbH ist jederzeit dazu berechtigt, Ihren Beitrag zu löschen.“

    Sie haben sich dadurch ein probates Mittel zur Einschränkung der Meinungsfreiheit geschaffen, das Sie auch mit Erfolg anwenden. Sie brauchen das nicht einmal zu begründen.

    Ich komme nicht umhin, festzustellen, daß diese Methoden zur Beschneidung der Meinungsfreiheit zwar nicht mit denen aus der DDR oder des 3. Reiches vergleichbar sind, weil es damals noch nicht das Internet (oder nicht in diesem Maße) gegeben hat, – aber die Zielrichtung ist dieselbe.

    Sie, Herr Dr. Esser, sind Jurist und haben auch in den USA studiert. Trotz vieler kritikwürdiger Umstände sind die USA doch ein Land, wo Sie hinsichtlich der Informations- und Meinungsfreiheit mit Sicherheit nicht derlei Vorgehensweisen gelernt oder beobachtet haben. Dazu werden Sie als Jurist sehr wohl wissen, was rechtlich vertretbar ist und was nicht.

    Wenn Sie die einschlägige Rechtssprechung einsehen (z.B. OLG Koblenz, 12.07.2007 – 2 U 862/06), dann werden Sie aus der dortigen Begründung erkennen, daß das Vorgehen von „zeit-online“ dazu in krassem Widerspruch steht. Klar geht es bei diesem Urteil nicht um Politik, sondern um ein zivile Ansprüche, aber wichtig ist der Kerninhalt der Aussage, – nämlich das Recht der freien Meinungsäußerung.

    Dieses Vorgehen Ihrer Redaktion bestätigt klar:
    Hier geht es eindeutig um Vorgaben, die in Ihrer Redaktion innerbetrieblich befolgt werden müssen, – ungeachtet dessen, von wem diese Doktrien letztlich stammen. Man kann mit Sicherheit bei diesem Thema verschiedener Meinung sein, auch über die Person des russischen Präsidenten. Putin gehört wohl kaum zu den Chorknaben, es ist bekannt, daß er, wenns drauf ankommt, auch über Leichen geht; – was man damals vor Murmansk beim U-Boot-Unfall auch gesehen hat. Aber bei diesem komplexen Vorgang in der Ukraine geht es nicht um die Ausdehnung des russischen Reiches, sondern das Problem entstand durch die rigorose Hegemonialpolitik der NATO.

    Die teilweise falsche Berichterstattung durch die Medien sollte so manches dabei abdecken, – obwohl z.B. ARD und ZDF später Falschmeldungen richtiggestellt haben. Seit längerem ist eine Entwicklung festzustellen, infolgedessen sich die Zweifel an dem, was von Berlin her in dieser Sache argumentiert wird, mehren. Glauben Sie mir, Herr Dr. Esser, auch Ihre Redaktion wird durch derlei Maßnahmen die Wahrheit auf Dauer nicht unter den Tisch kehren können. Im Gegenzug aber dokumentieren Sie für Ihr Forum eine antidemokratische Vorgehensweise.

    Um das transparenter zu machen, möchte ich eine jahrhunderte alte Beschreibung der Demokratie durch ein Zitat von Voltaire anführen, das da lautet:

    „Ich teile Ihre Meinung nicht, ich werde aber bis zu meinem letzten Atemzug kämpfen, daß Sie Ihre Meinung frei äußern können.“

    Es gehört – und das nicht nur nach meiner Auffassung – zu den höchsten Gütern eines Rechtssystems, einen freien Zugang zur Information sowie die Möglichkeit einer freien Meinungsäußerung zu haben. Gemäß den Grundssätzen in meiner Familie werde ich dafür immer eintreten, auch öffentlich und auf diese Weise, solange es geht, aber auch dann, wenn es verboten sein sollte. Das bin ich meinem Großvater schuldig, der für diese Einstellung vor einem dreiviertel Jahrhundert mit seinem Leben bezahlt hat.

    „Wehret den Anfängen“, so hört man es immer wieder. Ich sehe das genauso und werde dafür auch immer einstehen, – mit allen Konsequenzen. Deshalb werde ich mir auch erlauben, diesen Brief überall dort zu veröffentlichen, wo ich es für angebracht halte.

    Mit freundlichen Grüßen
    Helmut N.

  48. sebbo:
    Gute Idee. Mach ich auch.
    Überhaupt wäre ich für Hinweise (z.B. links auf websides etc.) dankbar, wo ich diesen Offenen Brief noch zur Veröffentlichung hinschicken kann.

  50. sebbo:
    Schwierig, das mit der „Propagandaschau“. Trotz intensiver Suche komme ich da auf keine Mailadresse.
    Habs probehalber mit probiert, kommt aber als Fehler zurück.
    Weißt Du da was?

  54. Sebbo: ich habs hingeschickt und dort abgedruckt, – es wäre aber besser, das als extra Artikel/Brief zu drucken, weils in der schmalen Spalte verschwindet und ermüdet beim Lesen.

    Was ist das eigentlich für ein Klub, dieser Propagandaschau? Ziemlich ungewöhnlich, – und das hab nicht nur ich bemerkt – daß da nichts im Impressum steht. Weder Name, noch Mailadresse, noch sonst was. Total anonym.

    Zeitungen und Foren schreibe ich direkt an ihre Mailadresse, häng das an mit der Bitte um Veröffentlichung. Das mache ich bewußt. So kann jeder für sich entscheiden, ob ers veröffentlicht oder nicht. Und gerade diese Resonanz ist für mich interessant.

    Bei der gegenfrage hab ichs direkt hier reingegeben, weil es schon im Thema war, mit der Meinungsmanipulation. Dazu sind hier andere Themen angesagt, als einem anderen Forum (in diesem Falle zeit-online) per Hauptbeitrag den Spiegel vorzuhalten.

  56. Helmut-1
    Probier es doch einfach mal bei“Alles Schall und Rauch“Ist eine sehr
    Anerkannte Seite die diese Tehmen offt Aufgreifen.Ist aber leider
    nicht jedermannsache auf dem block.Einen versuch ist es allemal wert.
    Woanders wird man Dier auch nicht groß ne Plattform geben,Du musst
    halt immer weiter schreiben,bis du gehört wirst.Das kann noch ein Weilchen dauern bis die DEUTSCHEN SCHLAFSCHAFE GESCHÄCHTET werden.
    Man sagt über die Deutschen,wenn sie einmal in Rage geraten dann Zerstören
    sie auch das was was ihnen noch von nutzen sein könnte .
    Das Düsenflugzeug HORTEN-Die Glocke-Die ME(sserschmitt)und noch so
    unglaubliche Technologien die sie entweder gesprengt oder versteckt
    haben in Regionen die ein Forscher Entdeckt hatte.ADMIRAL BYRD Pilot
    Der USA .Nun sucht weiter
    Bleibt sauber ich bin es auch ,den rest kennt ihr.

  58. Helmut:

    Eventuell erscheint dein Artikel ja seperat, verdient hätte er es ja. Wer das entscheidet ( was gut genug für einen extra Artikel ist ), weiß ich auch nicht.

    Zum Thema „wer macht dort was“, weiß ich nur, dass „Die“ zwecks Klagen etc. anonym bleiben wollen. Kann ich irgendwie verstehen, da man als Betreiber einer solchen Seite sicher öfter Streß mit Medien usw. bekommt.
    Dazu ergänzend noch das -> http://propagandaschau.wordpress.com/2014/11/22/fragen-und-antworten-in-eigener-sache/

    Ich lese dort recht regelmäßig, da ich nur noch sehr selten TV schaue und deshalb selten mitbekomme, welche Märchen da verbreitet werden.

    Welche Reichweite die Seite hat ( gibt es glaub ich erst 1 Jahr ), ist mir nicht bekannt. Anhand der teilweise über 100 Kommentare pro Artikel, scheint die Resonanz aber recht gut zu sein.

    Achso…das Thema „Sperren von Accounts“ war dort schon 2-3 mal aktuell, könnte sein das man deinen Brief nicht „so wichtig“ findet.
    http://propagandaschau.wordpress.com/2014/11/21/spiegel-offline-politische-sperrung-von-accounts/
    http://propagandaschau.wordpress.com/2014/11/22/ard-politische-zensur-von-kommentaren-auf-tagesschau-de/

  60. Bin mal gespannt, wie es und von wem es überhaupt veröffentlicht wird.
    Der Fairneß halber habe ich auch Altkanzler Schmidt darüber informiert, schließlich ist er ja Mitherausgeber der „Zeit“.

    Bleibt die Frage, ob die bei zeit-online geahnt haben, – daß sich so ein Spinner wie ich einen derartigen Pullover draus strickt? Wohl kaum.

  64. @Helmut
    :“ kummerkasten „? wohl weniger , deine Artikel/ Beiträge / sind i.d.R. alles andere als uninteressant . bitte schön dabeibleiben .
    @ ronon :
    allein die Erwähnung von ASR hier könnte den Kaiser auf seiner Reismatte entzürnen . . .

  66. Mitleser
    Hoffentlich nicht entzünden ist wohl die bessere Bezeichnung.
    Na klar war das mit ASR eine kleine provokation ,das sollte man
    aber nicht Überbewerten ich bin schon lange nicht mer beim
    besagten „Überflieger“-PILOT-FINANZEXPERTEN-BÖRSENKENNER-
    BANKENHINTERFRAGER-oder AUSSTEIGER.Habe schon erkannt das nicht alles
    GOLD IST WAS GLÄNST.Dafür giebt es ja jetzt RT-DEUTSCH
    Bleibt sauber ich bin es auch,den rest kennt ihr.

  68. Vielleicht sollte Rußland auch mal härter durchgreifen und das Gas nach westen abdrehen .Dann würde das Volk ja vielleicht mal reagieren und den Politiker den Krieg erklären .Putin hat viel zu viel Geduld mit diesen Kriegshetzer einschließlich USA .Aber sollte er die Geduld verlieren kann man es auch verstehen .Ich hoffe nur das dann auch die richtigen das Fett wegbekommen ,wenn nicht müssen wir dafür sorgen ,die Wut ist dafür da.!!!!

  70. Brigitte Müller:
    Auch darüber habe ich mir Gedanken gemacht. Und nicht nur ich, auch andere haben ähnliche Gedanken. In meinem Beitrag über Pegida hab ich das auch angesprochen, – den entsprechenden Absatz setz ich Dir hier herein,:

    Es gibt Stimmen, die die Provokation von Putin mit der Zielrichtung erklären, daß dieser den Kopf verliert und die Handelsbeziehungen mit Europa, insbesondere die Energielieferungen, auf Eis legt. Mit dem Gashahn zudrehen würden die Amis wiederum ihr Freihandelsabkommen für ihre Waren und vor allem für ihre Energielieferungen leichter durchbringen, wo doch bei vielen Europäern Ressentiments gegen TISA, CETA und TTIP existieren. Wenn man die restriktive Politik der Amerikaner bezüglich Fracking in und außerhalb der USA beobachtet, auch die Milliardenverträge mit dem Energieversorger in der Ukraine, dann spricht das eine klare Sprache.

  72. Trotzdem gehe ich diese Politiker nicht wählen, denn ich ändere nichts mit meiner Wahl. Wenn man mit seiner Wahl was ändern oder beeinflussen könnte, wären Wahlen schon längst verboten. Und was soll meine Stimme in einer Urne wenn ich sie sowieso noch brauche.

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