EU befiehlt: Ungarn und Polen müssen Flüchtlinge aufnehmen


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Die EU drohte Ungarn und Polen mit Konsequenzen, falls die beiden Länder nicht eine höhere Anzahl Flüchtlinge aufnehmen. Um welche Konsequenzen es sich genau handelt, wurde leider nicht erwähnt.

(Literatur zum Thema gibt's hier: klick)
Ungarn Polen Flüchtlinge
Ungarn Polen Flüchtlinge, EU-Flagge, Bild: Gegenfrage.com

Die Europäische Kommission versucht Polen und Ungarn gemahnt, Asylbewerber im Rahmen des EU-Migrationsprogramms aufzunehmen. Falls sich die beiden Länder weigerten zu kooperieren, werde Brüssel alles in der Macht stehende dagegen unternehmen, heißt es in einer offiziellen Stellungnahme.

Warschau und Budapest haben sich seit dem Beginn der Flüchtlingswelle nach Europa gegen die Aufnahme von Asylbewerbern ausgesprochen. Da die Zahl der Neuankömmlinge nun gesunken ist, schlägt Brüssel scheinbar die Umsiedlung aus Griechenland und Italien in die beiden Länder vor.

Es sei nun an der Zeit, den „politischen Willen unter Beweis zu stellen und ihre Bemühungen zu intensivieren“, sagte Dimitris Avramopoulos, EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft. „Sie stehen politisch, moralisch und rechtlich in der Pflicht. Wir rufen daher alle Länder, die sich bislang verweigert haben, auf, sich zu beteiligen.“

Für den Fall, dass die genannten EU-Mitgliedstaaten die Aufnahmen nach Beschlüssen des EU-Rats nicht bald erhöhen, werde die Kommission nicht zögern, „ihre Befugnisse nach den Verträgen auszuüben“, so hieß es. Welche Befugnisse das genau sind, wurde leider nicht erwähnt.

In den vergangenen Monaten wurde Ungarn von Brüssel wegen der Weigerung, die Flüchtlingsquoten zu erhöhen, stark kritisiert. Präsident Viktor Orban sagte wiederholt, dass sein Land von Migranten „angegriffen“ werde, die eine „Brutstätte des Terrorismus“ bilden.

Quellenangaben anzeigen
europa.eu


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3 Comments

  1. Tja – dann wird es wohl Zeit, daß Ungarn die Frage sich stellt, welche Vorteile dieses künstliche Riesengebilde EU für sie überhaupt gehabt hat.
    Ungarn sollte über einen UXIT nachdenken.

  2. Darüber denken die schon länger nach.
    Ungarn hat z.B. eine lose Verbindung zur Eurasischen Union,
    hat aber eben auch noch Kredite bei der EZB auf Euro laufen.
    Ich persönlich glaube, dass viele Länder Eurasiens besser in der Eurasischen Union aufgehoben sind.
    Selbst Herr Kluncker von der EU hat letztens in Moskau vorgefühlt, wie die EU die Beziehungen zur Eurasischen Union verbessern könnte.

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