An diesem Tag
08.11.2006: Donald Rumsfeld tritt zurück


Geschichte

Am 08. November 2006 trat der damalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zurück. Zuvor wurde er seitens zahlreicher US-Generäle wegen Inkompetenz kritisiert, und von Anwälten in Deutschland wegen Kriegsverbrechen angezeigt.

Rücktritt Donald Rumsfeld 2006
Rücktritt Donald Rumsfeld 2006, Bild: Gegenfrage.com

An diesem Tag im Jahr 2006 trat der damalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zurück. Zuvor hatten ihn pensionierte Generäle und Admirale in der „Generals Revolt“ zum Rücktritt aufgefordert. Sie beschuldigten ihn der „miserablen“ militärischen Planung und des Mangels an strategischer Kompetenz.

(Literatur zum Thema gibt's hier: klick)

Laut dem Washington Post-Kolumnisten David Ignatius, der oft in den Irak reiste pro-amerikanisch berichtete, spiegelten spiegelten die Ansichten etwa 75 Prozent der Offiziere auf dem Gebiet wider „und wahrscheinlich mehr „.


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Rumsfeld wies diese Kritiken zurück und erklärte, dass „wenn jedes Mal zwei oder drei Leute von Tausenden und Abertausenden Admiralen und Generälen jedes Mal nicht übereinstimmten, wir den Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten wechseln würden wie in einem Karussell“.

US-Präsident George W. Bush verteidigte seinen Minister uneingeschränkt und antwortete, dass dieser „genau der ist, der benötigt wird“. Noch am 01. November 2006 erklärte Bush, er werde Rumsfeld für die Dauer seiner Amtszeit als Verteidigungsminister zur Seite stehen.

Rumsfeld übergab seinen Rücktrittsbrief am 06. November. Bush erhielt diesen am Wahltag, dem 07. November. Nach den Wahlen am 08. November kündigte Bush an, dass Rumsfeld seine Position als Verteidigungsminister niederlegen werde.


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Bush setzte den ehemaligen CIA-Chef Robert Gates als Nachfolger ein. Am 18. Dezember 2006 trat der Rücktritt in Kraft.

Klage in Karlsruhe gegen Rumsfeld

Kurz nach seinem Rücktritt reichten internationale Anwälte und Menschenrechtler bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ein Klage wegen Kriegsverbrechen gegen Rumsfeld ein. Den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag hätte die US-Regierung nicht anerkannt.

Auch irakische Gerichte hätten keine Möglichkeit gehabt, US-Politiker zur Verantwortung zu ziehen. Das deutsche Gericht hingegen durfte im Falle eines Kriegsverbrechens aktiv werden. Den Zeitpunkt wählten die Anwälte, da Rumsfeld nach seinem Rücktritt seine Immunität verlor.


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Die Anzeige berief sich auf das im Jahr 2002 in Kraft getretene Völkerstrafgesetzbuch. Demnach konnte die deutsche Justiz Völkermord und Kriegsverbrechen ahnden. Unabhängig vom Tatort und von der Herkunft des Täters.

In der 220-seitigen Strafanzeige gegen Rumsfeld wurde unter anderem die Folter im Gefangenenlager Guantanamo Bay aufgeführt. Das internationale Bündnis warf Rumsfeld vor, Kriegsverbrechen angeordnet, unterstützt oder nicht verhindert zu haben.

Die Klage wurde jedoch zurückgewiesen. Man könne Rumsfeld nicht persönlich für seine Taten als Verteidigungsminister verantwortlich machen, so die Begründung. Das Pentagon schrieb in einem Statement, dass man die Klage aus Deutschland für „unbegründet“ halte.


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Bereits im Jahr 2004 hatte der deutsche Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck bei der deutschen Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegen Rumsfeld wegen Kriegsverbrechen und Verstößen gegen das Völkerrecht im Irak eingereicht.

Daraufhin drohte das Pentagon, dass eine juristische Verfolgung des Verteidigungsministers eine Belastung der Beziehungen zwischen den USA und Deutschland nach sich ziehen werde.

Politische Laufbahn

Von 1977 bis 1985 arbeitete er sich bei der G.D. Searle & Company in die Chefetage hoch und sanierte die Firma, indem er 60 Prozent der Arbeitsplätze strich und das Unternehmen damit wieder in die schwarzen Zahlen brachte.

Außerdem erhielt die Firma in diesem Zeitraum eine Zulassung für den umstrittenen Süßstoff Aspartam (NutraSweet). Rumsfeld war im Vorstand der Pharmakonzerne Gilead Sciences, Pfizer Inc. und Amylin Pharmaceuticals und ist beteiligt am kalifornischen Biotechnologieunternehmen Gilead Sciences, wo Tamiflu entwickelt wurde.

Quellenangaben anzeigen
nytimes, washingtonpost, freelancer, slate, cnn, foxnews, cnn


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