Euro / EU
« Previous EntriesEZB belässt Leitzins bei 1 Prozent
Die Europäische Zentralbank hatte ihre Zinsen unverändert bei 0,1 Prozent belassen. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen, erklärte Trichet auf der anschließenden Pressekonferenz. Die EZB wolle kein Signal in Richtung einer Änderung des Leitzinses geben. Mehr…
Roma-Abschiebungen: EU attackiert Sarkozy
Seit Wochen macht Frankreich Schlagzeilen mit der Ausweisung von illegal im Land lebenden Roma. Nun erhöht die EU-Kommission den Druck auf die Regierung in Paris. In einer internen Analyse äußerte Justizkommissarin Viviane Reding deutliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der französischen Abschiebepraxis. Ausweisungen seien laut EU-Recht nur bei vorangegangener Einzelfallprüfung erlaubt, heißt es in dem Papier. [...]
Ungarn will sich von EU und IWF befreien
Die Töne aus Budapest könnten kaum forscher sein. Vom “wirtschaftlichen Freiheitskampf” und “patriotischer Wirtschaftspolitik” ist dort die Rede. Man wolle sich bald “vom IWF befreien” und “nicht mehr um Hilfe betteln” müssen. Auch die Europäische Union kommt kaum besser weg. Sie habe kein Recht, Ungarn unabhängige Entscheidungen zu verbieten, giftete kürzlich ein Staatssekretär, nachdem die [...]
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